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Mehr Chefsache notwendig

18.04.2008

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Als „mehr als enttäuschend“ bezeichnet Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Bilanz des ersten vollen Jahres „Wirtschaftsförderung Chefsache“ durch Oberbürgermeister Bausewein.

„27 neue Ansiedlungen mit 321 Arbeitsplätzen sind so mager, dass es für die Landeshauptstadt eigentlich peinlich ist, die Zahl zu veröffentlichen.“ Die Ergebnisse der letzten Jahre vor der „Chefsache“ mit durchschnittlich 65 Ansiedlungen und über 800 Arbeitsplätzen pro Jahr - wie in der großen Anfrage zur Wirtschaftspolitik im vergangenen Jahr informiert - seien wohl eine zu große Herausforderung für ihn gewesen. Erfurt hat Ende 2006 durch die Inbetriebnahme des Erfurter Ringes einen erheblichen Standortvorteil erreicht. Der Einzelerfolg der Schaeffleransiedlungen, die von der CDU-Stadtratsfraktion voll unterstützt wird, darf nicht darüber hinweg täuschen, dass der Mittelstand als Hauptsäule der Wirtschaft sich nicht in gewünschter Form entwickelt hat. Durch personellen und strukturellen Aktionismus versuche der Oberbürgermeister nun abzulenken.

“Besonders ärgerlich sei, dass damit der wirtschaftliche Aufschwung des vergangenen Jahres nahezu komplett an Erfurt vorbei gegangen ist”, so Pfistner. Was wir brauchen ist eine Entlastung des Mittelstandes und Rahmenbedingungen, die eine bessere Ansiedlung in Erfurt ermöglichen. Dazu gehören aus Sicht Pfistners eine bessere Vermarktung unserer Stadt sowie Steuerentlastung. Der Bereich Stadtmarketing sollte aus Sicht der CDU-Fraktion aus der Verwaltung ausgelagert werden. Ebenso begrüßt Pfistner die Forderungen des Vereins “Wir für Erfurt”, einen Stadtmanager zu etablieren. Was die Steuersenkungen betrifft, “müssen wir die Senkung der Gewerbesteuer angehen, damit wir gegenüber angrenzenden Regionen, wie z. B. den Ilmkreis (Gewerbegebiet Erfurter Kreuz) Gotha und Sömmerda wettbewerbsfähig bleiben”, so Pfistner abschließend. Wirtschaft muss endlich wieder “Chefsache” werden.

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