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DIE CDU FRAKTION IM ERFURTER STADTRAT
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Schotte auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses

31.03.2009

Michael Panse, MdL; Beisitzer im FraktionsvorstandDie CDU-Fraktion beantragt für die morgige Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrags zur finanziellen Zukunft der Erfurter Schotte e.V. .

Der Oberbürgermeister versicherte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass die von ihm verhängte Haushaltssperre nicht den Kinder- und Jugendbereich beträfe. Das ist offenkundig falsch, denn die Schotte leistet im Kulturbereich eine anerkannte Kinder- und Jugendarbeit und ist unmittelbar von den Kürzungen betroffen.

Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Stadtrat Michael Panse erläutert dazu:

„Die vom Oberbürgermeister ausgesprochene Haushaltssperre beeinträchtigt in einem erheblichem Maße die erfolgreiche Jugendarbeit der Erfurter Schotte. Im laufenden Haushaltsjahr ist es für die Schotte kaum mehr möglich gegenzusteuern und zusätzliche Mittel zu beschaffen. Eine Aufrechterhaltung der Kürzung gefährdet somit die Umsetzung erfolgreicher Projekte, die bereits geplant und vorbereitet wurden. Die CDU-Fraktion erwartet zu ihrem Antrag vom Jugendhilfeausschuss ein klares Bekenntnis zur Schotte und vom Oberbürgermeister eine Aufhebung der Haushaltssperre für die Schotte bzw. eine entsprechende Änderung beim Nachtragshaushalt.“

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