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Frauenprojekte gefährdet - Unverständnis für Haushaltsperre

01.04.2009

Margarete Hentsch Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beantragt für die Sitzung des Ausschusses Soziales, Familie und Gleichstellung, am 22. April 2009, die Aufnahme eines Antrages zur finanziellen Zukunft der Frauenprojekte in Erfurt. Träger von Frauenprojekten sollen dazu eingeladen werden. Der Oberbürgermeister versicherte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass die von ihm verhängte Haushaltssperre nicht den Jugend- und Sozialbereich beträfe.

Auf Anfrage einer Mitarbeiterin des Frauenzentrums, im letzten Sozialausschuss, am 18. März 2009, ob Frauenprojekte von der Haushaltssperre betroffen sind, antwortete die Beigeordnete für Soziales und Bildung, Tamara Thierbach, dass keine Einrichtungen im sozialen Bereich von der Haushaltssperre betroffen sind.

Wie die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat erfahren hat, sollen nun doch bei den Frauenprojekten die Mittel gekürzt werden. Das bedeutet Reduzierung in vielen Bereichen der Arbeit und vor allen wird die Co-Finanzierung des Landes ebenfalls gekürzt.

Dazu erklärte die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Margarete Hentsch: “Wir wollen im Sinne der vielen sozialen Projekte endlich erfahren, woran wir sind und erwarten eine Stellungnahme seitens des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten im Ausschuss. Wir fordern die Oberbürgermeister auf, die bestätigten Haushaltsmittel für die Projekte endlich sicherzustellen.”

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CDU-Fraktion, Erfurter, Familie, Frauenprojekte, Gleichstellung, Haushaltssperre, Oberbürgermeister, Soziales, Stadtrat

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