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Einzelhandelskonzept

Vorlage 273/09 zur Sitzung des Stadtrates am 29. April 2009

Christoph Zühl Das Einzelhandelskonzept der Landeshauptstadt Erfurt ist beschlossen.

Seit zwei Jahren wird daran gearbeitet mit dem Ziel, die Flächen festzustellen, an denen derzeit Einzelhandel betrieben wird und Zentren des Handels zu definieren. Im Umkehrschluß sind dann Handelseinrichtungen von mehr als 700 m³ Verkaufsfläche an anderen Orten auszuschließen.

Nach Auffassung der CDU-Fraktion ist es nicht der große Wurf, der mit dem Stadtratsbeschluß gelungen ist. Die anderen Fraktionen sahen es wohl ähnlich, jedenfalls gab es im Laufe der Befassung in den Gremien noch viele Nachfragen und am Ende auch Ergänzungsanträge. Warum z.B. ist die Nordhäuser Straße um die Kreuzung Bergstraße ein Einzelhandelszentrum, die Einrichtung in der Mühlhäuser Straße dagegen nicht? Warum werden potentielle Flächen im Zentrum ausgespart? Unstrittig als Einzelhandelsstandort sind natürlich die Magdeburger Allee oder die Zentren in den Großwohnsiedlungen.

In wenigen Wochen ist Kommunalwahl und es ist damit zu rechnen, dass eine ganze Reihe neuer Stadträte gewählt werden. Bei weiterer Verzögerung müsste sich der neue Stadtrat ganz von vorn mit dem Thema befassen. Nur um erst einmal ein Grundlagenpapier zur Verfügung zu haben, hat die CDU-Fraktion der Vorlage zugestimmt und hat vor allem aber auch die Ergänzungsanträge mit beschlossen, die eine Überprüfung in der nächsten Legislatur festlegen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitliche Zustimmung

Berichterstatter: Christoph Zühl

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CDU-Fraktion, Einzelhandel, Einzelhandelskonzept, Erfurt, Landeshauptstadt, Stadtrat

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