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Strukturreform

Rede Andreas Huck zur Großen Anfrage der CDU zum Thema “Strukturreform” zur Sitzung des Stadtrates am 27. Mai 2009

Andreas Huck, Beisitzer im Fraktionsvorstand Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, meine sehr verehrten Damen u. Herren!

Eine Neuorganisation der Stadtverwaltung war im Blick auf die neuen Dienstleistungsaufgaben der Stadtverwaltung und die explodierenden Kosten des SN 1 nötig.

Aber, gestatten Sie mir, zur Geschichte dieser Strukturreform, welche Sie Herr OB, vor 1 1/2 a durchgesetzt haben, noch einige Anmerkungen.

In Ihrem OB-Wahlkampf sprachen Sie noch davon, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Entscheidungsfindung zur Struktur einzube-ziehen. Bei der Durchsetzung Ihrer Vorstellungen machten Sie keinen Hehl mehr daraus, dass nur die in Führungspositionen kommen, die gewillt sind, die von Ihnen vorgegebene Struktur gegen-über den Mitarbeitern durchzusetzen.

Zu Ihren weiteren Motivationen gehörte die Ausräumung von Konfliktfeldern in der Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung.

Wir konnten solche Konfliktfelder damals nicht ausmachen und Ihre Beantwortung unsere Frage 1 lässt ebenfalls keine erkennen. Die von Ihnen beabsichtigte Reduzierung der Ämter und Eigenbetriebe hat sich deutlich zu den angekündigten Maßnahmen reduziert.

Vernünftig sind:

Zusammenlegung Grundstücks- und Gebäudeverwaltung
Soziales und Gesundheit

Dieser Maßnahme steht jedoch die unsinnige Wiedergründung des Hauptamtes gegenüber.

Ihre Versuche, die Wirtschaftsförderung als Chefsache beim Bereich OB anzusiedeln, sind kläglich gescheitert, so dass sie an dieser Stelle wieder zu einer Ämtergründung gekommen sind.

Auch die Auflösung des Amtes für Geoinformatik und Bodenordnung, welche wir damals bereits kritisierten, haben Sie scheinbar ad akta gelegt.

Auf die Probleme der Auflösung der Dezernate Kultur und Sport wird mein Kollege Th. Hutt nachher noch gesondert eingehen. Die Sinnhaftigkeit der Ausgliederung des Thüringer Zooparkes an das Baudezernat, hat sich uns bis heute nicht erschlossen und konnte von Ihnen auch in der Anfrage nicht dargestellt werden. Vielleicht hoffen Sie ja, dass im Zoo in absehbarer Zeit viel gebaut werden soll.

Auch die Ansiedlung des Sportbetriebes im Dezernat für Bürgerservice und Sicherheit drängt uns keine Anzeichen einer Artverwandheit auf.

Ebenso die Angliederung des Eigenbetriebes Theater an das Dezernat Soziales und Bildung lässt vermuten, dass die Eigenbetriebe zukünftig die 5ten Räder am großen Wagen der Dezernate sein werden.

Ihre Antwort auf unsere Nachfrage zu Meinungsäußerungen der Ortsbürgermeister zur Auflösung des Amtes für Ortschaften halten wir, gelinde gesagt, für einen schlechten Witz. Bei allem Respekt vor der Arbeit der Beiden von Ihnen erwähnten Ortsbürgermeister in der Projektgruppe, denken wir jedoch, dass das An-stellungsverhältnis in der Stadtverwaltung bei der Meinungsbildung erheblich Gewicht hatte. Auch Ihren Optimismus bei der Gestaltung der Arbeitsabläufe zwischen den Dezernaten 04 und 05 teilen wir nicht. Sie sind leider zum heutigen Zeitpunkt noch nicht in der Lage umfassend die Konsequenzen aus diesem Bereich abzuschätzen - wir werden zu einem späteren Zeitpunkt wieder nachfragen.

Eines Ihrer Hauptziele war die deutliche Reduzierung der Personalkosten. Ihren auch heute wieder gebrauchten Verweis auf spätere Jahre halten wir für unglaubwürdig.

Zu jedem Ratsbeschluss ist eine Folgekosten-berechnung vorzulegen, zu den Entscheidungen des OB leider nicht.

Für uns ist es bedauerlich, wenn Sie beim Anschieben des Zuges noch nicht wissen, wo er zum Stehen kommt.

Danke!

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Ämter, Eigenbetriebe, Oberbürgermeister, Stadtrat, Stadtverwaltung, Strukturreform

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