Zahnklinikruine für Wohnungsbau nutzen
06.01.2012
Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse sieht auf dem Erfurter Wohnungsmarkt gravierende Probleme. “Wir sind froh, dass die Frage nach der Nutzung der alten Zahnklinik in der Nordhäuser Straße in den Medien erneut thematisiert wurde. Das brach liegende Gebäude erregt schon lange die Gemüter der Leute, ebenso wie die schlechte Lage auf dem Wohnungsmarkt. Der Vorschlag, das Gebäude teuer zurückzubauen, zeigt, dass die Stadtverwaltung die heikle Situation auf dem Wohnungsmarkt völlig verkennt. Wir halten einen Rückbau der alten Zahnklinik deshalb für falsch”, betont Panse.
Weiterhin Ungewissheit in der Schulnetzplanung
03.01.2012
Im vergangenen Jahr wurde bereits intensiv über den Entwurf zur Schulnetzplanung diskutiert. Schulen und Eltern fühlten sich in der Planung übergangen, als ihnen der Entwurf zur kurzfristigen Stellungnahme vorgelegt wurde. Nun soll in der Stadtratssitzung am 18. Januar 2012 die Schulnetzplanung in einer, von der Verwaltung geänderten Fassung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. In der Verwaltungsvorlage ist die Schließung der Schulstandorte in Hochheim und Urbich zwar nicht mehr vorgesehen, jedoch fehlen für die notwendigen Verbesserungen der Räumlichkeiten die entsprechenden Mittel. In der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt vergangenen Dezember wollte die CDU-Fraktion deshalb mit einem Änderungsantrag mehr Klarheit und Gewissheit für verschiedene Schulstandorte in Erfurt schaffen. Dabei sollten die fehlenden Mittel bereit gestellt werden.
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!
23.12.2011
Liebe Erfurterinnen und Erfurter,
Liebe Freunde und Mitstreiter,
wir blicken auf ein spannendes, ereignisreiches, erfolgreiches und ebenso turbulentes Jahr 2011 zurück.
Die Advents- und die Weihnachtszeit bieten jeweils die Gelegenheit, innezuhalten, zu bedenken, sich Zeit zu nehmen und sich vom hektischen Alltag ein Stück abzusetzen. Diese Zeit ist Zeit für die Familie, Eltern, Kinder, Verwandte und Freunde. Sie steht im Zeichen dessen, dessen Geburt wir am 25. Dezember feiern.
Die CDU-Fraktion möchte Ihnen, liebe Erfurterinnen und Erfurter, allen Kollegen und Mitstreitern meinen besonderen Dank für ein gelungenes Jahr 2011, mit Höhen und Tiefen, aussprechen.
Sondersitzung des Erfurter Stadtrates am 21. Dezember 2011
22.12.2011
In der letzten Sitzung des Erfurter Stadtrates im Jahr 2011 wurden zwei Schwerpunkte gesetzt. Der erste Teil der Tagesordnung befasste sich erneut mit Abwasser und Abwassergebühren. Die entsprechenden Vorlagen wurden erneut fast einstimmig (einzige Gegenstimme kam vom Oberbürgermeister) vom Stadtrat abgelehnt und spielten somit thematische eine untergeordnete Rolle.
Nachtragshaushalt 2012 - Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Panse zur Stadtratssitzung am 21. Dezember 2011
22.12.2011
- es gilt das gesprochene Wort -
Der Nachtragshaushalt der Stadt Erfurt ist ein Offenbarungseid vor den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat ihn zu verantworten!
Nicht Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, nicht Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie, nicht Finanzminister Wolfgang Voss, nicht einmal SPD-Stadtrat Justizminister Holger Poppenhäger und auch nicht Stadträtin und Landtagsabgeordnete Birgit Pelke, die allesamt den Haushalt des Landes mitbeschlossen haben sind schuld. Sie sind schuld, sie Herr Oberbürgermeister ganz alleine, gemeinsam mit den drei Fraktionen SPD, Linke und Grüne, die zu Beginn des Jahres 2011 den Haushalt beschlossen haben.
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