Infobrief “Erfurt besser” machen für Dezember 2011 erschienen
19.12.2011
Ab sofort können Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtrat und die politische Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion in unserem Online-Infobrief nachlesen.
► Klausurtagung
► Nahversorgung in Marbach
► Jugendförderung
► Senioren in Erfurt
► Familienhebammen
► Mehrbelastungen vermeiden
► Termine
Es steht hier für Sie die Dezemberausgabe zum Download bereit:
Erfurt besser machen - Dezember 2011
Viel Spaß beim Lesen!
Bessere Bedingungen für Familienhebammen schaffen - Bundeskinderschutzgesetz sichert Finanzierung der Unterstützung junger Familien
16.12.2011
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Empfehlung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern, für die Finanzierung der Bundesinitiative Familienhebammen und des Netzwerkes Frühe Hilfe dauerhaft verlässliche Bedingungen zu schaffen. „Damit ist der Weg frei, die Situation und Einsetzung der besonders ausgebildeten Familienhebammen auch in Erfurt zu überdenken und zu verbessern“, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.
Die Beschlüsse zum Bundeskinderschutzgesetz sehen vor, in den kommenden beiden Jahren 30 bzw. 45 Mio. Euro für die Unterstützung junger Familien zur Verfügung zu stellen, ab 2014 dauerhaft 51 Mio. Euro. Somit übernimmt der Bund künftig dauerhaft einen Großteil der Mehrbelastungen, die den Ländern und Kommunen durch die Umsetzung der medizinischen und psychosozialen Hilfeprojekte entstehen. Damit sollen vor allem Kleinkinder von Beginn an vor Vernachlässigung, Verwahrlosung, Gewalt und Missbrauch geschützt werden. „Die Familienhebamme als Vertrauensperson mit psychologischer wie medizinischer Qualifikation ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Familien und Jugendamt“, erklärt Michael Panse. Sie könne frühzeitig Probleme erkennen und Lösungswege aufzeigen oder den Weg zu weiterer, professioneller Unterstützung ebnen.
In dieser bedeutsamen Lotsenfunktion als Schnittpunkt zwischen Familien und weiterführenden Hilfsangeboten nähmen die freiberuflich tätigen Familienhebammen eine Sonderstellung in der Sozialarbeit ein, die auch entsprechend honoriert werden müsse, fordert der Fraktionsvorsitzende. Die jetzige Situation sei nicht zufrieden stellend. „Wir haben in Erfurt ein Potenzial von derzeit 5 gut ausgebildeten Familienhebammen, von denen allerdings nur drei zum Einsatz kommen. Das sollten wir im Interesse der Kinder nutzen.“ Die zusätzlichen Mittel des Bundes seien für die Kommune eine Chance, in der Finanzierung von Familienhebammen nachzubessern oder neue Konzepte zu entwickeln. Nur so könne erreicht werden, dass das Potenzial zur Unterstützung junger Familie in Erfurt voll ausgeschöpft wird.
Gemeinsame Erklärung aller Fraktionen des Erfurter Stadtrates
15.12.2011
Auf Initiative der CDU-Stadtratsfraktion gab es gestern eine gemeinsame Erklärung aller Fraktionen gegen Rechtsterrorismus und Extremismus. Dabei gedachten alle Fraktionen auch der Ermordeten.
Im Nachgang dieser Erklärung zog der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse einen gleichlautenden Antrag zurück.
Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2011
15.12.2011
Eine verhältnismäßig kurze Tagesordnung hatte die Stadtratssitzung am 14. Dezember 2011. Dennoch boten, trotz zahlreicher Vertagungen von Themen, die akutellen Anträge und Drucksachen reichlich Anlass, ausgiebig zu diskutieren. Die Sitzung endete gegen 21.30 Uhr. In der kommenden Woche, nämlich am 21. Dezember 2011 wird es eine Sondersitzung des Erfurter Stadtrates zum Nachtragshaushalt geben.
Schwerpunkte wurden diese Woche folgendermaßen gesetzt: Es ging beispielsweise um die Belange der Ortschaften - im konkreten Fall um Marbach und die Frage nach der Nahversorgung. Außerdem befassten sich die Stadträte damit, ob es in Erfurt einen Seniorenbeauftragten geben sollte. Lang debattiert wurde über die Ausgestaltung des Jugendförderplans. Auch das Thema Elektromobiltät kam nicht zu kurz. Zudem standen für 2008 bis 2010 die Entlastung des Oberbürgermeisters und die Feststellung der Jahresrechung auf der Agenda.
Mehrbelastungen mit Mehreinnahmen vermeiden
12.12.2011
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Entscheidung des Finanzausschusses im Thüringer Landtag, die zu erwartenden Steuermehreinnahmen Thüringens den Kommunen zugute kommen zu lassen. „Diese Mittel sollen nach unseren Vorstellungen in Erfurt vorrangig dazu genutzt werden, einige der im Nachtragshaushalt zur Debatte stehenden Mehrbelastungen für die Bürger der Landeshauptstadt noch einmal gründlich auf den Prüfstein zu stellen.“ kündigt CDU-Fraktionschef Michael Panse an. Im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung wird die CDU-Fraktion heute und morgen ihre Änderungsanträge am Nachtragshaushaltsentwurf erarbeiten.
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