Sie sind hier: Startseite » Pressemitteilungen

CDU-Stadtratsfraktion begrüßt Einigung zu Nichtraucherschutz

01.12.2006

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat den Durchbruch bei den Koalitionsgesprächen von Union und SPD zum Nichtraucherschutz begrüßt. Das Bundesgesundheitsministerium hat heute bestätigt, dass künftig in öffentlichen Gebäuden grundsätzliche Rauchverbote gelten sollen. Die CDU sieht sich nach monatelangen Diskussionen im Erfurter Stadtrat in ihrer Position um das rauchfreie Rathaus bestätigt. Stadtrat Michael Panse erklärt dazu:

Gemeinsame Suche nach Lösung für Schulsozialarbeit in kommunaler Verantwortung

23.11.2006

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Zurückgewiesen hat CDU-Stadtrat und Landtagsabgeordneter Michael Panse den Versuch des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, der Landesregierung die Schuld an der Finanzierungsmisere der Schulsozialarbeit zuzuweisen. Unzutreffend ist insbesondere die Behauptung Bauseweins “die Kürzung der Landesmittel für Schuljugendarbeit und schulbezogene Jugendsozialarbeit hätte die Kommune 2006 hart getroffen”. Diese Darstellung ist falsch. OB Bausewein müsste es aus seiner vorherigen Tätigkeit als Landtagsabgeordneter eigentlich besser wissen.

Panse erklärt zur Schulsozialarbeit:

“Die Stadt Erfurt hat 801.403 Euro im Haushaltsjahr 2005 als Landeszuschuss bekommen. Im Jahr 2006 waren es 780.112 Euro und 2007 werden es ebenso viel sein. Bemessen wird diese Summe nach der Zahl der Jugendlichen und der Gesamtsumme der Landesmittel. Angesichts von Mindereinnahmen in Höhe von 21.000 Euro ist es unredlich, dem Land die Schuld zuzuweisen.

Persönlicher Referent des Oberbürgermeisters instrumentalisiert Stadtelternbeirat

21.11.2006

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Scharfe Kritik hat CDU-Stadtrat Michael Panse an Torsten Hass, persönlicher Referent des Oberbürgermeisters, im Zusammenhang mit einer Einladung des Trägerkreises Volksbegehren geübt.

Zum nächsten Termin des Trägerkreises in Erfurt hat Hass für den 28.11.2006 in einen Beratungsraum des Erfurter Rathauses eingeladen und bei der Anmeldung des Beratungsraumes den Stadtelternbeirat vorgeschoben. Panse erläutert dazu:

Sport eint, bildet, begeistert

27.04.2005

Merkel würdigt Bedeutung des Sports für die Gesellschaft
– bessere Rahmenbedingungen für gemeinnützige Vereine –

Die CDU-Fraktion im Stadtrat unterstützt die Forderungen von Frau Dr. Angela Merkel (CDU), die eine Besteuerung der Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen, wie von der Bundesregierung geplant, strickt ablehnt. Gleichzeitig forderte Frau Dr. Merkel die Erhöhung der Besteuerungsgrenzen für gemeinnützige Vereine. Die Vereine sind und bleiben die Basis des deutschen Sports.

Im Rahmen des sportpolitischen Kongresses der CDU-Fraktion im Bundestag am 26.04.2005 wurde auf die besondere Bedeutung des Sports für die Gesellschaft verwiesen.

CDU will keine Gewerbesteuererhöhung

26.04.2005

Die CDU-Stadtratsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, einen Haushaltsänderungsantrag einzubringen, der das Ziel hat, der Verwaltung aufzuerlegen, jede ungebundene Haushaltsstelle um 1 % zu senken, um so durch die eingesparten Ausgaben die geplante Gewerbesteuererhöhung zu verhindern. CDU-Stadratsvorstandsmitglied Michael Menzel erklärte hierzu, daß es für die Gewerbetreibenden der Stadt Erfurt von besonderer Bedeutung ist, von weiteren Steuererhöhungen Abstand zu nehmen.

Durch den hier gestellten Haushaltsänderungsantrag könnte dieses Ziel erreicht werden, wenn alle Fraktionen im Stadtrat diesen Antrag mittragen.

Seite: 1 ... 69 70 71 72 73 ... 75