DIE CDU FRAKTION IM ERFURTER STADTRAT
LANDESHAUPTSTADT THÜRINGENS
Die Versuche der Bundesregierung, die Gemeindefinanzen grundlegend zu reformieren, sind gescheitert. Es besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. Die Schere zwischen kommunalen Einnahmen und Ausgaben von jährlich 10 Mrd. Euro geht weiter auseinander.
Die versprochene grundlegende Gemeindefinanzreform reduziert sich auf die Rücknahme der Erhöhung der Gewerbesteuerumlage, die nur auf massiven Druck der CDU erfolgte.
Eine moderne Stadtverwaltung muss Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger sein. Sie hat das Wohl ihrer Bewohner und der Kommune im Blick zu haben und trägt Verantwortung dafür, Investitionen der Wirtschaft zu befördern, als auch dafür, das Engagement von Vereinen und Verbänden oder die Anliegen des einzelnen Bürgers ernst zu nehmen.
Erfurt hat einen guten Ruf als Stadt des Sports. Wir wollen, dass dieser Ruf erhalten bleibt. Neben dem Focus des Breitensports ist die Ausrichtung nationaler und internationaler Wettkämpfe von besonderer Bedeutung. Wir bekennen uns zum Olympiastützpunkt Thüringen und zur Unterstützung von Sportvereinen, die am überregionalen Wettspielbetrieb und Wettkampfsport teilnehmen.
Die CDU steht für einen Bildungsauftrag, in dem christliche Werte und soziale Verantwortung das Fundament des Handelns darstellen. Daher müssen Bildung und Erziehung auch weiterhin im Zentrum des gesellschaftlichen Bewusstseins stehen.
Die Familie ist und bleibt für uns die Lebensgemeinschaft der Zukunft. Für die CDU Erfurt ist das Verhältnis zwischen den Generationen grundlegend für die Zukunftsfähigkeit unseres Gemeinwesens. Familien- und Kinderfreundlichkeit sind keine Floskeln, sondern eine Herausforderung an verantwortliche Kommunalpolitik.
(c) 2007 CDU Stadtratsfraktion Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Email: cdu-fraktion@erfurt.de
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