Für Familien, Singles und Senioren - Mietwohnungsbau in Erfurt
In der Stadtratssitzung am 23. Juni 2010 wurde der Antrag der CDU-Fraktion zum Bau von neuen Mietwohnungen in innerstädtischer oder innenstadtnaher Lage in Erfurt einstimmig angenommen.
Gespräche mit Vertretern der Immobilienwirtschaft im Vorfeld des CDU-Stadtratsantrages offenbarten: Es gibt einen wachsenden Bedarf an Mietwohnungen. Nicht zuletzt durch zusätzliche Arbeitsplätze am Erfurter Kreuz und durch Wanderungsbewegungen vom Land in die Stadt wird der Bedarf an attraktiven Mietwohnungen ansteigen.
Um verschiedene Vorhaben für Erfurt umzusetzen, soll die bislang bestehende Wohnungsbauförderung des Bundes genutzt werden.
Sportstättenleitplan als “Wünsch dir was” - Katalog beschlossen
“Was lange währt, wird endlich gut.” So lautet das Sprichwort, aber ob dies auch für den im Stadtrat beschlossenen Sportstättenleitplan gilt, wird sich erst zeigen, wenn die Stadtverwaltung den nächsten Haushaltsentwurf vorlegt. Lange diskutiert wurde der Sportstättenleitplan, sogar so lange, dass einzelne aufgelistete Projekte schon fertig sind.
So ist die Rollschuhbahn schon in Betrieb und auch das Erfurter Nordbad wurde gestern Vormittag nun wieder eröffnet. Diese beiden Maßnahmen wurden also konsequenterweise aus dem 80-seitigen Plan wieder gestrichen. Viele andere Aufgaben bleiben aber bestehen. Für die CDU-Fraktion habe ich gestern erläutert wie wichtig uns die Sanierung der Schulsporthallen ist. Die Riethhalle als größte Schulsporthalle wird nun neu gebaut. Das 10 Millionen-Projekt wird mit einer großen Zuschauersporthalle abgeschlossen in der hoffentlich dann auch Erstliga-Volleyball gespielt wird.
Haushaltsrede des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Panse
Anrede,
meine Vorredner von den Linken, SPD und Grünen haben sich nach der Presselektüre des heutigen Tages über die „Verweigerungshaltung der CDU“ gerade hier am Rednerpult beklagt. Ihre Zeitungswahrnehmung war aber sehr selektiv und deshalb erkläre ich gerne zusammenhängend, warum die CDU den Haushalt 2010 in der vorgelegten Fassung ablehnt.
Karin Landherr erklärte als damalige Fraktionsvorsitzende der Linken beim Haushalt 2009 vor nunmehr fast eineinhalb Jahren, dies sei „der erste Linke Haushalt“. Heute ist es nun der zweite Linke Haushalt, aber er ist link und dies vor allem für die Erfurterinnen und Erfurter!
Haushaltsrede des Stadtrats und Vorsitzenden des Finanzausschusses Andreas Huck
“Wir vermissen ein deutliches Bekenntnis zu den Entwicklungskräften unserer Stadt. Und die, sehr geehrter Herr OB, liegen im wirtschaftlichen Bereich. Erfurt muss als Innovations- und Produktionsstandort, als Ort des Wissen und der Kultur viel stärker in den Mittelpunkt von Investitionen gerückt werden. Zusätzliche Belastungen tragen nicht zu besserem Fortkommen bei.
Sie setzen die falschen Akzente.
Der seit 2004 eingeschlagene Weg der Konsolidierung und der Entschuldung wird verlassen und Sie nehmen mit diesem Haushalt zukünftigen Generationen Gestaltungsspielraum. Unausgewogene und nicht auf Basis eines schlüssigen Konzepts stehende Kürzungen belasten insbesondere jene, die unsere Unterstützung brauchen und jene, die die Zukunft dieser Stadt sind: Kinder, Jungendliche und Familien.
Die CDU-Fraktion wird den falschen Weg, den die Verantwortlichen mit diesem Haushalt einschlagen, nicht mitgehen.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir lehnen diesen Haushalt ab.” (Andreas Huck zum Haushalt 2010 in der Ratssitzung am 19. März)
Jugendhilfekürzung? Nicht mit der CDU!
Kinder und Jugendliche vor dem Rathaus waren sich einig: Kürzungen im Jugendhilfebereich soll es nicht geben. Sie demonstrierten für den Erhalt und die zukünftige Arbeit Ihrer Vereine und Jugendhäuser.
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