Fahrradmarkt in Erfurt
Vorlage 134/08 zur Sitzung des Stadtrates am 09. Juli 2008
Die Grünen wollten mit ihrem Antrag erreichen, dass die Stadt einen Fahrradmarkt ausrichtet. So sinnvoll der Gebrauch von Fahrrädern für die städtischen Wege jedes Einwohners auch ist, kann man ein finanzielles Engagement der Stadt nicht begründen. Jederzeit können sich die Fahrradhändler zusammen tun und ihr Geschäftsfeld anpreisen.
In wie weit da städtische Ämter von Wirtschaftsförderung bis Marktwesen helfen können, wird im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt zu diskutieren sein.
Berichterstatter: Jörg Schwäblein
Solarfibel für Erfurt
Vorlage 070-1/08 zur Sitzung des Stadtrates am 09. Juli 2008
Diese Vorlage der Stadtverwaltung deklariert etwa 23 Prozent aller Dächer Erfurts als potentielle Standorte für Solaranlagen. Somit gibt es hier ein großes Entwicklungspotential zur Nutzung regenerativer Energie.
Angesichts Hunderter Broschüren von Firmen und Kreditinstituten zur Förderung beim Aufbau von Solaranlagen und tausender Fundstellen im Internet wurden Zweifel seitens der CDU-Fraktion an der Notwendigkeit einer eigenen städtischen Broschüre für 6500 Euro geäußert.
Die Vorlage wurde mit den Stimmen der CDU-Fraktion angenommen.
Abstimmungsergebnis: 43 Ja - 2 Nein - 3 Enthaltung
Berichterstatter: Jörg Schwäblein
4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2008
Vorlage 162/08 zur Sitzung des Stadtrates am 09. Juli 2008
Der Stadtrat hat mit der Verabschiedung der Vorlage 162/08 den Weg frei gemacht, für die 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2008. Von den ca. 1,4 Mio € wurden ca. 550 T Euro in die Förderung von Beschäftigungsmaßnahmen umgeschichtet.
Die Mittel sollen als Beschäftigungszuschuss für Arbeitgeber zur Verfügung stehen, wenn sie arbeitlose Menschen in Arbeit bringen. Es ist vorgesehen, 50 Arbeitnehmer zusätzlich mit einer 40 h/Woche ab August 2008, im Rahmen des Programms zu beschäftigen. Mit weiteren 850.000 € aus zusätzlichen Zinseinnahmen oder zusätzlichen Zinsersparnissen wurden außerordentliche Tilgungen getätigt. Die CDU-Fraktion stimmte dieser Vorlage einstimmig zu.
Bericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2005 der Landeshauptstadt Erfurt und abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage 081/08 zur Sitzung des Stadtrates am 09. Juli 2008
Oberbürgermeister Manfred Ruge a. D. wurde für die ordnungsgemäße Verwendung der städtischen Mittel im Haushaltsjahr 2005 entlastet. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Huck, bedankte sich beim Rechnungsprüfungsamt und der Stadtkämmerei für die umfassende Prüfung und die entsprechenden Zuarbeiten. Einige Hinweise und Empfehlungen sind noch nicht abgearbeitet. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird die Verwaltung im Dezember erneut im Finanzausschuss berichten. Die Entlastung erfolgte ohne Einschränkung.
Berichterstatter: Andreas Huck
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