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Anfragen der CDU-Fraktion zur Sitzung des Erfurter Stadtrats am 19. Januar

Alle Fraktionen des Erfurter Stadtrats haben das Recht, zu Ratssitzungen Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen. Die mögliche Anzahl dieser Anfragen variiert nach Größe der Fraktionen. Bei Anfragen nach § 9 (2) der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats sind der Fragestellerin/dem Fragesteller bis zu drei Fragen gestattet. Diese werden in der Regel schriftlich von den zuständigen Abteilungen und Ämtern beantwortet.

Zur Stadtratssitzung am 19. Januar 2011 stellte die CDU-Fraktion folgende Anfragen:

Thema Winterdienst:

Michael Panse. Rede zum Doppelhaushalt 2011/2012

Erfurter Stadtrat am 19. Januar 2011

Der Doppelhaushalt der Landeshauptstadt Erfurt umfasst ein Gesamtvolumen von 1,263 Milliarden Euro - Einnahmen und Ausgaben. Er soll erstmals für zwei Jahre gelten. Wenn es nach dem Oberbürgermeister und den ihn tragenden Fraktionen geht, soll er einen Schlußpunkt setzen. Aber er wird nach Auffassung der CDU nur ein Zwischenstopp sein, da dieser Haushalt in den kommenden beiden Jahren wohl noch zahlreiche Veränderungen erfahren wird.

Anfragen der CDU-Fraktion zur Sitzung des Erfurter Stadtrats am 15. Dezember

Zur Stadtratssitzung am 15. Dezember 2010 stellte die CDU-Fraktion folgende Anfragen:

Der Stadtrat Heiko Vothknecht bittet den Oberbürgermeister um die Beurteilung einer möglichen zusätzlichen GVZ-Ausfahrt in Bezug auf Baurecht, verkehrliche Auswirkungen und Finanzierbarkeit. Die Bitte umfasst auch eine Einschätzung der Auswirkung auf geflossene Fördermittel zur Erschließung.

Anfragen der CDU-Fraktion zur Sitzung des Erfurter Stadtrats am 27. Oktober

Zur Stadtratssitzung am 27. Oktober stellt die CDU-Fraktion folgende Anfragen:

• Stadtrat Thomas Hutt fragt den Oberbürgermeister, wie mit dem gestiegenen Grundwasserspiegel nach dem Bau eines Abwasserkanals in Hochheim umgegangen werden soll, welche Ursachen der Anstieg des Grundwassers hat, wie dieser wieder gesenkt werden kann und auf welche Art die Stadt mit den geschädigten Anwohnern umgehen wird.