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Lokales Bündnis für Familie

Manfred Wohlgefahrt, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, begrüßt die Aktion Erfurter Bäckereibetriebe, die mit Brötchentüten auf den Aktionstag und die Initiative Lokales Bündnis für Familie in Erfurt aufmerksam macht.

Stadionumbau ganzheitlich planen

Drei CDU-Ortsverbände fordern beim Stadionumbau auch die Interessen der Anwohner aus den umliegenden Wohngebieten mit zu berücksichtigen. Vor allem wollen die CDU-Mitglieder, dass bei den vielen geplanten kommerziellen Großveranstaltungen nicht jedes Mal in den umliegenden Straßen ein Verkehrschaos ausbricht.

„Wir fordern, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Stadionumbau endlich auch der Ausbau der Südeinfahrt realisiert wird. Viel mehr Veranstaltungen erzeugen auch viel mehr Verkehr. Das ist nur akzeptabel wenn auch eine funktionierende Verkehrslösung gebaut wird. Die Arndtstraße sollte so dimensioniert werden, dass für Großveranstaltungen zwei Spuren für das Parken genutzt werden können“, so der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Am Steiger, Jörg Kallenbach.

Anfragen der CDU-Fraktion zur Stadtratssitzung am 4. Mai 2011

Anfragen der CDU-Fraktion zur Sitzung des Erfurter Stadtrats am 04. Mai

Alle Fraktionen des Erfurter Stadtrats haben das Recht, zu Ratssitzungen Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen. Die mögliche Anzahl dieser Anfragen variiert nach Größe der Fraktionen. Bei Anfragen nach § 9 (2) der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats sind der Fragestellerin/dem Fragesteller bis zu drei Fragen gestattet. Diese werden in der Regel schriftlich von den zuständigen Abteilungen und Ämtern beantwortet.

Zur Stadtratssitzung am 04. Mai 2011 stellte die CDU-Fraktion folgende Anfragen:

Erfurter Bürger verärgert wegen unzureichendem Winterdienst

Die Verärgerung der Erfurter Bürger ist deutlich zu spüren - Schneeberge und Glatteis wo man hinschaut. Besonders ältere Menschen, Familien mit Kinderwagen und Behinderte können sich kaum vor die Haustür wagen. Parkplätze können wegen der Schneemassen kaum noch genutzt werden.
Herr Jahn von der Stadtwirtschaft informierte in der letzten Stadtratssitzung, dass das Budgets von 1,7 Mio Euro für den Winterdienst nicht ausreichend ist. Im Bereich Erfurt sind letztlich 12 von 18 Räumungsfahrzeugen in der Zeit von 3 bis 22 Uhr unterwegs. Die Übrigen stehen in Reserve oder werden für anderweitge Dienste verwendet. Dennoch besteht Anbetracht unüberwindbarer Schneeberge der Eindruck, dass sich nur wenig bewegt und die zur Verfügung gestellten Mittel nicht optimal eingesetzt werden. Auch wenn mittlerweile im Innestadtbereich allmählich Ordnung einkehrt, so wurde für weite Teile der Stadt, wie z.B. Nebenstraßen oder die Ortsteile bemängelt, dass wichtige Bereiche immer noch nicht ausreichend geräumt sind.

Innenstadt stärken!

Die CDU-Fraktion will die Innenstadt weiter stärken und nicht die Kaufkraft an den Stadtrand abziehen

Am letztem Mittwoch hat die CDU-Fraktion die Verwaltungsvorlage zur Erstellung eines Gutachtens für ein Factory Outlet Center (FOC) im Gewerbegebiet Greifswalder Strasse abgelehnt. Die zuständigen Fachausschüsse des Stadtrats beschäftigen sich bereits seit Jahren mit dem Thema der Entwicklung dieser Brache und sind zu folgendem Ergebnis gekommen:
Ein solches Einzelhandelszentrum an der Greifswalder Straße würde zwar zusätzliche Kaufkraft aus dem Umfeld aktivieren, aber gleichzeitig in hohem und schädlichem Maße von der Innenstadt abziehen.

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