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Erfurter Bürger verärgert wegen unzureichendem Winterdienst

Die Verärgerung der Erfurter Bürger ist deutlich zu spüren - Schneeberge und Glatteis wo man hinschaut. Besonders ältere Menschen, Familien mit Kinderwagen und Behinderte können sich kaum vor die Haustür wagen. Parkplätze können wegen der Schneemassen kaum noch genutzt werden.
Herr Jahn von der Stadtwirtschaft informierte in der letzten Stadtratssitzung, dass das Budgets von 1,7 Mio Euro für den Winterdienst nicht ausreichend ist. Im Bereich Erfurt sind letztlich 12 von 18 Räumungsfahrzeugen in der Zeit von 3 bis 22 Uhr unterwegs. Die Übrigen stehen in Reserve oder werden für anderweitge Dienste verwendet. Dennoch besteht Anbetracht unüberwindbarer Schneeberge der Eindruck, dass sich nur wenig bewegt und die zur Verfügung gestellten Mittel nicht optimal eingesetzt werden. Auch wenn mittlerweile im Innestadtbereich allmählich Ordnung einkehrt, so wurde für weite Teile der Stadt, wie z.B. Nebenstraßen oder die Ortsteile bemängelt, dass wichtige Bereiche immer noch nicht ausreichend geräumt sind.

Arbeitskreis Bau- und Verkehr besichtigt Collegium Maius

Gemeinsam mit interessierten Bürgern besichtigte der Arbeitskreis “Bau- und Verkehr” der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat unter fachmännischer Führung von Bauleiter Wolfram Schneider die Baustelle des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland (EKM) im Collegium Maius.

Das Gebäude in der Michaelisstraße wurde 1435 (Teile schon früher) errichteten, bei einem Bombenabwurf 1945 fast vollständig zerstört und schließlich in den 1990er Jahren mit Spenden von Bürgerinnen und Bürgern wieder aufgebaut. Der wohl berühmteste Student, der das Collegium Maius besuchte, war Martin Luther. Die universitäre Nutzung allerdings war 1816 beendet, als die ehrwürdige Erfurter Hochschule mit nur noch 20 Studierenden ihre Pforten schließen musste.

Heute ist die Zeit eines neuen Aufbruchs für das Collegium Maius ganz deutlich: Allerlei Gewerke sind im alten Universitätsgebäude und dem imposanten Anbau zu Gange, um den avisierten Bezugstermin im April 2011 zu halten. Im Altbau des Collegiums werden unter anderem die Bischöfin der EKM und die Geschäftsführerin ihren Platz haben. Von hier dirigieren sie die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Büros sich mehrheitlich im Neubau befinden werden.

Bürgerwille ausgetrickst!

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Die Stadträte der CDU-Fraktionen betrachten es als nicht hinnehmbar, dass der Oberbürgermeister seine Verpflichtung, das Vorliegen des notwendigen Quorums für den am 28. August 2009 eingereichten Einwohnerantrag prüfen zu lassen, pflichtwidrig nicht erfüllt hat. Die Überprüfung der Unterschriften der Einwohner, die den Einwohnerantrag zum Verzicht auf die Einführung des neuen Logos, unterstützt haben, wurde gar nicht veranlasst. Das ist eine Missachtung des Willens der Bürger, denn die Zulassung des Einwohnerantrages ist Voraussetzung für dessen inhaltliche Behandlung im Stadtrat.

“Die inhaltliche Diskussion wird damit leider verschoben. Es ist sehr offensichtlich, dass der Oberbürgermeister auch weiterhin versucht, den Erfurterinnen und Erfurtern ihr Mitspracherecht zu verweigern”, so Stadträtin Marion Walsmann.

Erstunterzeichner übergeben Einwohnerantrag ins Erfurter Rathaus

Als Erstunterzeichner des Einwohnerantrages „Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen!“ werden Marion Walsmann und Michael Panse morgen den Antrag im Erfurter Rathaus abgeben. Eine Vielzahl von Erfurterinnen und Erfurter haben den Einwohnerantrag unterzeichnet.

Ziel ist es, das umstrittene neue Logo für Erfurt zu verhindern. „Die vielen Unterschriften unter dem Einwohnerantrag zeigen, dass solche Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg nicht tragbar sind“, sagt Marion Walsmann und fordert den Oberbürgermeister erneut auf, auf das neu entwickelte Logo zu verzichten.

Chaotische Zustände im Strandbad Stotternheim

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Kein Verständnis zeigte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat für das am letzten Sonntag von der Thüringer Freizeit und Bäder GmbH verursachte Chaos am Eingang. In der Zeit von 10 - 11:00 Uhr war nur eine Kasse besetzt. Außerdem wurde nicht genügend Wechselgeld bereitgestellt. Dadurch entstand eine Warteschlange von über einhundert Metern mit einer Wartezeit von ca. 30 bis 40 Minuten. Der Kassenautomat funktionierte ebenfalls nicht.

“Solche Zustände sind kein Aushängeschild für unser Strandbad und Sorgen nur für unnötigen Frust, insbesondere bei Familien mit kleinen Kindern. Auch die Parkplatzsituation ist nicht befriedigend. Die bestehenden Parkplätze reichen oft nicht aus und viele Bürger sind gezwungen, auf der Straße zwischen Stotternheim und Schwerborn zu parken. Mehrfach endete der Badebesuch mit einem Knöllchen. Hier muss schnellstens eine Lösung zur Entspannung der Verkehrssituation gefunden werden”.

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