04.02.2012 17:07 Uhr

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DIE CDU FRAKTION IM ERFURTER STADTRAT
LANDESHAUPTSTADT THÜRINGENS

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Neues in “Westlicher Sulzer Siedlung”

In der gestrigen Ausschusssitzung Bau und Verkehr wurde mit der Vorlage BuV 004/05 ein scheinbar lapidarer Beschluss gefasst.

Andreas Huck, Beisitzer im FraktionsvorstandDie “Einziehung eines Weges im Wohngebiet westlich Sulzer Siedlung” hat jedoch eine wesentlich größere Bedeutung für die Bewohner dieses Siedlungsgebietes” sagte Andreas Huck CDU-Fraktion.

Im Frühjahr letzten Jahres wurden die Bürger mit ansstehenden Nachforderungen zur öffentlichen Erschließung dieses Gebietes konfrontiert. Der Erschließungsträger war in Insolvenz gegangen ohne die von den Grundstückskäufern bereits bezahlten Erschließungsmaßnahmen im vertraglich vereinbarten Zustand hergestellt zu haben.

Da von dem damaligen Bauverwaltungsamt auf eine Bürgschaft des Erschließungsträgers verzichtet wurde, erwägte man, die Bürger doppelt ihre Beiträge bezahlen zu lassen.

In schwierigen Zeiten solide haushalten

Die Versuche der Bundesregierung, die Gemeindefinanzen grundlegend zu reformieren, sind gescheitert. Es besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. Die Schere zwischen kommunalen Einnahmen und Ausgaben von jährlich 10 Mrd. Euro geht weiter auseinander.

Die versprochene grundlegende Gemeindefinanzreform reduziert sich auf die Rücknahme der Erhöhung der Gewerbesteuerumlage, die nur auf massiven Druck der CDU erfolgte.

Die CDU Erfurt

Die Stadtverwaltung als Dienstleister für Bürgerinnen und Bürger

Eine moderne Stadtverwaltung muss Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger sein. Sie hat das Wohl ihrer Bewohner und der Kommune im Blick zu haben und trägt Verantwortung dafür, Investitionen der Wirtschaft zu befördern, als auch dafür, das Engagement von Vereinen und Verbänden oder die Anliegen des einzelnen Bürgers ernst zu nehmen.

Die CDU Erfurt

Der Mensch lebt nicht vom Brot allein

Ein reichhaltiges Kulturangebot, basierend auf einer stabilen, städtisch verantworteten, kulturellen Infrastruktur prägt die Lebensqualität unserer Stadt. Davon partizipieren sowohl die Bürger und Bürgerinnen Erfurts als auch deren Gäste. Ein qualitativ untersetztes Kulturangebot verleiht überregionale Aufmerksamkeit und stärkt das Image der Landeshauptstadt als kulturelles Zentrum.

Die CDU Erfurt

Sicher Leben in Erfurt

Sicherheit und Ordnung sind unabdingbare Voraussetzungen für ein gedeihliches Zusammenleben der Menschen in unserer Stadt. Wo man sich sicher fühlt, wohnt und lebt man gern.

Die innere Sicherheit ist zentrales Anliegen der CDU. Aber auch die Bürger selbst sind gefordert mitzuwirken. Entsprechende Initiativen sind zu unterstützen.

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