CDU Erfurt beschließt Programm zur Kommunalwahl
Am 01.Mai 2009 hat die Gesamtmitgliederversammlung der CDU Erfurt mit überwältigender Mehrheit ihr Programm für den Wahlkampf 2009 beschlossen.
In den vier davor stattgefundenen kommunalpolitischen Foren hatten die Erfurter Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anregungen und Ergänzungen darzulegen.
10 x 10 wichtige Punkte sind nun festgeschrieben und sollen die Aufgaben und Ziele darstellen.
Das Motto für die kommende Legislaturperiode lautet: “Zukunft braucht Sicherheit - Hauptsache Erfurt”
Konjunkturprogramm II
Vorlage 573/09 zur Sitzung des Stadtrates am 29. April 2009
Die CDU-Fraktion hat erreicht, dass zusätzliche Mittel für den Lärmschutz und für Investitionen in den Ortsteilen bereitgestellt werden.
Durch die Intension des CDU-Änderungsantrag werden folgende Pflasterstraßen in den Jahren 2009 bis 2011 saniert, d.h. das Pflaster wird durch eine lärmmindernde Asphaltdecke ersetzt
- Bischlebener Straße in Hochheim
- Hauptstraße in Möbisburg
- Kamenzerstraße in Gispersleben
- Gerhart-Hauptmann-Straße
- Amtmann-Wincopp-Straße / Gamstädter Straße in Ermstedt
Mit der Sanierung dieser Straßen werden hunderte Bürgerinnen und Bürger durch die Mittel des Konjunkturprogramm II vom Verkehrslärm entlastet.
Tage der offenen Tür in den CDU-Geschäftsstellen
Der CDU- Landesverband Thüringen führt in allen Geschäftsstellen der Landkreise und kreisfreien Städte, der Fraktionen sowie in den Bürgerbüros der Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten, Tage der offenen Tür, vom 20.- 24.April 2009 durch.
Auch die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beteiligt sich an dieser Aktion.
Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU - Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: „Wir wollen mit gezielten Themenangeboten und kompetenten Ansprechpartnern aus der Fraktion mit den Erfurterinnen und Erfurtern ins Gespräch kommen. Die Anregungen und Vorschläge der Erfurter sind ein wesentlicher Bestandteil unserer ehrenamtlichen Arbeit im Stadtrat. Politik kann nur im ständigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgreich funktionieren.“
Nachbesserung zur Bahnhofsunterführung dringend erforderlich
Vor wenigen Tagen wurde die Bahnhofsunterführung offiziell freigegeben. Aus Sicht der CDU-Fraktion sind unbedingt Nachbesserungen zur den Verkehrsabläufen und für die Sicherheit und Sauberkeit erforderlich.
Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: “Es ist nur eine Frage der Zeit, wann dort die ersten Unfälle mit den Stadtbahnen, Bussen, Radfahrern und Fußgängern passieren. Gerade das Radfahren ist eine erhebliche Sicherheitsgefahr für den Radfahrer, den Fußgänger und für den öffentlichen Nahverkehr.”
Deshalb wird die CDU-Fraktion das Problem Radfahren in der Bahnhofsunterführung nochmals im städtischen Arbeitskreis Radverkehr im November thematisieren.
CDU fordert Wegekonzept
In den letzten Tagen vermehren sich Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil Moskauer Platz. Grund ist der Rückbau von Plattenwegen nach dem Abriss von Wohnungen entsprechend dem Masterplan der Stadt Erfurt und dem Bund/Länder-Programm “Stadtumbau Ost”.
Insbesondere geht es hierbei vor allem um den Plattengehweg am Ende des Wohnblocks Havannaerstraße 17-28, der als Durchgang zum Thüringen Park dient.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Thomas Pfistner, erklärte heute dazu:
“Wir brauchen dringend, für alle Wohngebiete in welchem Abrißmaßnahmen erfolgen, ein Wegekonzept als Bestandteil einer Nachnutzungskonzeption. Dabei sollten die Interessen und Anregungen der Bewohner berücksichtigt werden.
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