Sie sind hier: Startseite » Seiten mit dem Stichwort CDU-Fraktion

“Wir sind prinzipiell für den Umbau des Stadions!”

Seit Sommer 2011 wird über den 27 Millionen Euro teuren Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena diskutiert. Die CDU hat sich damals schon für den Umbau ausgesprochen.

Jedoch hat die Fraktion klar zum Ausdruck gebracht, dass im selben Zusammenhang zunächst verschiedene Konzeptionen geklärt werden müssen. Dies betrifft die Nutzung und die Auslastung, die Infrastruktur, d.h. ÖPNV oder die M.-A.-Nexö-Straße, sowie die Parkplatzsituation. Ein nicht ausgereiftes Konzept, das am Ende nicht aufgeht, könnte der Stadt Erfurt sehr teuer zu Buche schlagen. Im schlimmsten Fall müssten sogar die Fördermittel zurück gezahlt werden. Die Risiken sind zu hoch, um aus dem Umbau ein Wahlkampfthema zu machen, so wie es der Oberbürgermeister offenbar tut.

Mehrbelastungen kommen auf die Bürgerinnen und Bürger zu - Steuerbescheide zur „Bausewein-Steuer“ wurden verschickt

In den vergangenen Tagen erhielten die Erfurterinnen und Erfurter wenig erfreuliche Post von der Stadtverwaltung. Per Bescheid wurde allen Grundstücksbesitzern die Erhöhung der Grundsteuer B für das Jahr 2012 mitgeteilt. Zudem ist bereits eine weitere Erhöhung für das Jahr 2013 angekündigt. Diese Belastungen treffen zum wiederholten Male alle Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt, denn auch Mieter müssen über die Abrechnung der Nebenkosten die Grundsteuer B mitbezahlen.

Entgegen der Ankündigungen des Oberbürgermeisters aus vergangenen Jahren, Steuern nicht erhöhen zu wollen, wurde nun die Grundsteuer B ein weiteres Mal erhöht und stieg damit auf mittlerweile 450 Prozent. Zu diesen Ankündigung und einhergehend mit dem aktuellen Bescheid, haben die Erfurterinnen und Erfurter außerdem mit vielen weiteren Mehrbelastungen wie beispielsweise höheren Parkgebühren oder den Kosten im Zusammenhang mit der Umweltzone zu rechnen.

Zahnklinikruine für Wohnungsbau nutzen

Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse sieht auf dem Erfurter Wohnungsmarkt gravierende Probleme. “Wir sind froh, dass die Frage nach der Nutzung der alten Zahnklinik in der Nordhäuser Straße in den Medien erneut thematisiert wurde. Das brach liegende Gebäude erregt schon lange die Gemüter der Leute, ebenso wie die schlechte Lage auf dem Wohnungsmarkt. Der Vorschlag, das Gebäude teuer zurückzubauen, zeigt, dass die Stadtverwaltung die heikle Situation auf dem Wohnungsmarkt völlig verkennt. Wir halten einen Rückbau der alten Zahnklinik deshalb für falsch”, betont Panse.

Weiterhin Ungewissheit in der Schulnetzplanung

Im vergangenen Jahr wurde bereits intensiv über den Entwurf zur Schulnetzplanung diskutiert. Schulen und Eltern fühlten sich in der Planung übergangen, als ihnen der Entwurf zur kurzfristigen Stellungnahme vorgelegt wurde. Nun soll in der Stadtratssitzung am 18. Januar 2012 die Schulnetzplanung in einer, von der Verwaltung geänderten Fassung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. In der Verwaltungsvorlage ist die Schließung der Schulstandorte in Hochheim und Urbich zwar nicht mehr vorgesehen, jedoch fehlen für die notwendigen Verbesserungen der Räumlichkeiten die entsprechenden Mittel. In der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt vergangenen Dezember wollte die CDU-Fraktion deshalb mit einem Änderungsantrag mehr Klarheit und Gewissheit für verschiedene Schulstandorte in Erfurt schaffen. Dabei sollten die fehlenden Mittel bereit gestellt werden.

Besuch Arbeitskreis Kultur auf dem Weihnachtsmarkt

Am 30. November besuchte der Arbeitskreis Kultur der CDU-Stadtratsfraktion den Erfurter Weihnachtsmarkt, der zu den schönsten von ganz Deutschland zählt. Viele Attraktionen des Erfurter Weihnachtsmarktes machen ihn sogar einzigartig, da wäre zum Beispiel das Kinderkarussell von 1856, die handgeschnitzte Grippe aus Oberammergau oder die übermannsgroße Pyramide aus dem Erzgebirge. Diese Alleinstellungsmerkmale müssen auch in Zukunft erhalten bleiben, wenn der Erfurter Weihnachtsmarkt auch weiterhin zu den schönsten von Deutschland zählen soll.

“Wichtig für den Erfurter Weihnachtsmarkt ist dass weiterhin auf hohe Qualität geachtet wird und weniger auf hohe Einnahmen. Es ist ganz klar, dass an Glühweinständen weitaus höhere Einnahmen erzielt werden als an den Kunstgewerbeständen. Aber gerade das macht die Schönheit aus.” so Stadtrat Thomas Hutt.

Seite: 1 2 3 ... 50

Weiterleitungen

CDU-Ticker

Stichwort-Wolke

“Wir sind prinzipiell für den Umbau des Stadions!”

Mehrbelastungen kommen auf die Bürgerinnen und Bürger zu - Steuerbescheide zur „Bausewein-Steuer“ wurden verschickt

Zahnklinikruine für Wohnungsbau nutzen

Weiterhin Ungewissheit in der Schulnetzplanung

Besuch Arbeitskreis Kultur auf dem Weihnachtsmarkt

Newsletter

Weiterleitungen

CDU-Ticker

Stichwort-Wolke