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CDU-Velo’s

CDU-Team beim Stadtradeln

Radfahren macht Spaß und ist obendrein gut für das Lebensklima in der Stadt. So werden auch Mitglieder und Freunde der CDU-Stadtratsfraktion im Rahmen des Städtewettberwerbs Stadtradeln in die Pedale treten.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse und Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann rollten per Fahrrad zum Auftakt der Aktion am 6. September.

Erfurt beteiligt sich an einer bundesweiten Aktion zum Radfahren in der Stadt. Eine lärmarme Innenstadt und Umweltschutz stehen dabei im Mittelpunkt. Und nicht zu vergessen: das Radeln hat auch einen positiver Effekt für die eigene Gesundheit. Los geht´s.

In Erfurt fehlt weiterhin Kita-Personal - trotz ausreichend Geld und Rechtsanspruch

Erfurt - “Die Stadt Erfurt schwächelt massiv bei der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes.”, sagt Michael Panse, familienpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Er verweist auf die fehlenden Personaleinstellungen und die unzureichende Personalpolitik der Stadtverwaltung und des Jugendamtsleiters Hans Winklmann.

Dies wurde mit Blick auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses deutlich:

Beraten wird in öffentlicher Sitzung über die Kita-Bedarfsplanung 2010/2011 nach Maßgabe des neuen Gesetzes (TOP 6.2.). Errechnet hat das Jugendamt dabei:

Klartext beim neuen Haushalt

Die CDU-Fraktion fordert OB Bausewein zu einer offenen und kritischen Diskussion zum kommenden Haushalt der Stadt Erfurt.

“Ohne eine tabulose Aufgabenkritik und eine ergebnisoffene Diskussion zur Reduzierung deutlich zu hohen Personalquote der Stadtverwaltung sowie umfängliche und solide Informationen zur gegenwärtige Finanzsituation wird eine konstruktive Zusammenarbeit nur schwer möglich sein.” , Michael Panse, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion.

Aktuelle Situation - Doppelhaushalt geplant - keine verlässlichen Zahlen

Arbeitskreis Kultur besucht Luftschutzkeller

Der Luftzschutzkeller muss als Anschauung für Schulklassen und Interessierte unbedingt weiter zugänglich bleiben, meint Thomas Hutt, CDU-Arbeitskreissprecher für Kultur.

Deshalb wehrt sich die CDU_Fraktion gegen die Abschaltung des Luftentfeuchters im Keller, der zur Vermeidung von Feuchtigkeitsschäden von der Stadt aufgestellt wurde. Mit Verweis auf die Stromkosten will die Stadt das Gerät entfernen. Damit wäre jedoch der Erhalt einer der wenigen noch erhaltenen Schutzräume aus der Zeit des Nationalsozialismus in Gefahr.

Der Arbeitskreis vor dem Eingang des Luftschutzkellers

Am 9. Juni besuchte der Arbeitskreis Kultur den ehemaligen Luftschutzkeller im Innenhof der Wigbertikirche. Der Stadtführer Roland Büttner und der Architekt und Erfurt Historiker Carsten Grobe erläuterten die geschichtlichen Hintergründe des Schutzraumes.

Klage abgewiesen

Nach dem Urteil des Oberlandesgerichtes Jena ist das Strafverfahren und damit die Anklage der beiden vormaligen Geschäftsführer der Stadtwerke Erfurt GmbH wegen gemeinschaftlicher Untreue endgültig abgewiesen. (Pressemeldung des OLG zum Urteil)

Die von Oberbürgermeister Bausewein inszenierte Kampagne erweist sich damit als Lügenblase, die nun gänzlich geplatzt ist.

Lesen Sie zu diesem Thema unsere Pressemitteilungen:
Kampagne geplatzt - Wer zahlt die Kosten?
SPD im Rechtsstaat nicht angekommen.

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