Sauberkeit auf dem Anger lässt zu wünschen übrig
Stadtrat Hutt hinterfragte Möglichkeiten zu einer besseren Müllbeseitigung
Überquert man den Anger in den Abendstunden, so fallen die oft überlaufenden Abfalleimer ins Auge. Dieser katastrophale Zustand war deshalb in den vergangenen Wochen bereits Gegenstand von Pressemeldungen. Diese Angelegenheit griff auch Stadtrat Thomas Hutt auf und machte es in einer Anfrage zu einem Thema der vergangenen Stadtratssitzung am 25. Mai 2011.
Aus dem Stadtrat
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Thema Rathausbrücke geht in eine neue Runde Gedenken an Opfer des Stalinismus in Erfurt: Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus
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Kritik an Kita-Gebührensatzung
CDU-Fraktion begrüßt Einlenken der Stadtverwaltung
“Ich bin erleichtert, dass die Stadtverwaltung eingelenkt hat und den Entwurf der unausgegorenen Kita-Gebührensatzung von der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung genommen hat”, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse die Entscheidung der Stadtverwaltung kurz vor Beginn der Ratssitzung.
In einem nächsten Schritt müsse nun die deutliche Kritik der Eltern in einem neuen Satzungsentwurf berücksichtigt werden, erläutert Panse weiter. Durch den Protest der Erfurter Eltern sieht sich die CDU-Stadtratsfraktion in ihrer kritischen Haltung zur bisherigen Kita-Gebührensatzung und dem neuen Entwurf bestätigt. Die CDU-Fraktion wird im Jugendhilfeausschuss darauf drängen, dass die Stellungnahmen der Eltern ernst genommen werden.
Freudiges Willkommenheißen als Ausdruck der Wertschätzung
“Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt freut sich auf den Besuch von Papst Benedikt XVI. in Erfurt und unterstützt die Vorbereitung des Besuches vollumfänglich.”
(Punkt 1 der CDU-Vorlage)
Anlässlich des Papstbesuches legte die CDU-Fraktion eine entsprechende Beschlussvorlage in der Stadtratssitzung am 4. Mai vor. Die Vorlage sieht einerseits allgemein ein herzliches Willkommen an den hohen Gast vor. Konkret geht es weiter um die historische Tragweite des Ereignisses sowie um organisatorische und finanzielle Fragen.
CDU-Fraktion verlangt Klarheit zum ICE
Mögliche Streichungen im ICE Fahrplan gefährden Standort Erfurt
Mit Besorgnis nimmt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse die Äußerungen der vergangenen Tage zur Kenntnis, die einige Streichungen des ICE-Haltes in Erfurt verlautbaren lassen und das Ausdünnen des ICE-Netzes nicht ausschließen.
Daneben werfe das erschreckend schlechte Testergebnis für Erfurt, wonach über 40 Prozent der Fernzüge Verspätung haben, ein schlechtes Licht auf Erfurt, gibt Michael Panse zu bedenken.
Eine mögliche Streichung von ICE-Stopps bzw. das Ausdünnen des ICE-Netzes wurde unter anderem der möglichen Liberalisierung des Fernbusverkehrs durch die Deutsche Bahn begründet.
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