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CDU will Einführung eines “Demografischen Controlling”

In den nächsten 15 bis 20 Jahren wird die Landeshauptstadt Erfur, die noch 1989 223.836 Einwohner hatte, nur noch ca. 180.000 Einwohner haben. Hinzukommt, dass man auch in Erfurt immer älter wird.

Im Rahmen einer Studie kommt die Fachhochschule Neubrandenburg zu dem Ergebnis, dass die demografische Entwicklung in den neuen Ländern nicht nur dramatisch, sondern auch einzigartig verläuft. Nirgendwo auf der Welt beherrsche eine derartige Anhäufung negativer Faktoren den Trend: sinkende Geburtenraten, fallende Erwerbsquoten, anhaltend hohe Abwanderung vor allem junger Menschen, sowie ein permanenter Anstieg des Durchschnittsalters. Bis zum Jahre 2050 wird die Bevölkerung um weitere 20 % schrumpfen.

CDU-Fraktion will Überarbeitung des Jugendförderplanes

Panse: Pauschale Kürzung gefährdet die Qualität der Jugendarbeit

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Eine Evaluation und Überarbeitung des Jugendförderplanes der Stadt Erfurt fordert die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Michael Panse, Stadtrat und Jugendhilfeausschussvorsitzender, erklärte dazu, dass eine pauschale Kürzung aller Angebote der Jugendarbeit mittel- und langfristig nicht akzeptiert werden könne.

Die derzeitige Kürzung der Personalkostenzuschüsse bei allen Trägern um 15 Prozent nach dem Rasenmäherprinzip beeinträchtigt die Qualität der Arbeit aller Jugendeinrichtungen in erheblichem Umfang. Panse erläutert dazu:

Neues in “Westlicher Sulzer Siedlung”

In der gestrigen Ausschusssitzung Bau und Verkehr wurde mit der Vorlage BuV 004/05 ein scheinbar lapidarer Beschluss gefasst.

Andreas Huck, Beisitzer im Fraktionsvorstand Die “Einziehung eines Weges im Wohngebiet westlich Sulzer Siedlung” hat jedoch eine wesentlich größere Bedeutung für die Bewohner dieses Siedlungsgebietes” sagte Andreas Huck CDU-Fraktion.

Im Frühjahr letzten Jahres wurden die Bürger mit ansstehenden Nachforderungen zur öffentlichen Erschließung dieses Gebietes konfrontiert. Der Erschließungsträger war in Insolvenz gegangen ohne die von den Grundstückskäufern bereits bezahlten Erschließungsmaßnahmen im vertraglich vereinbarten Zustand hergestellt zu haben.

Da von dem damaligen Bauverwaltungsamt auf eine Bürgschaft des Erschließungsträgers verzichtet wurde, erwägte man, die Bürger doppelt ihre Beiträge bezahlen zu lassen.

Familienpass erhalten

Die CDU-Fraktion begrüßt die beabsichtige Fortführung des Familienpasses seitens der Stadtverwaltung. Der Familienpass soll ohne finanzielle Einschränkung in diesem Jahr fortgeführt werden.

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Dazu erklärte Stadtrat Thomas Pfistner (CDU): „Trotz der prekären Haushaltssituation muss der Familienpass unbedingt weiter geführt werden. Dies wäre ein klares Signal: Erfurt ist und bleibt eine familienfreundliche Stadt.“

Der von der CDU im Jahr 2001 ins Leben gerufene Pass ist bei den Familien sehr beliebt und wird gut angenommen. Allein im vergangenen Jahr haben von ca. 23.000 anspruchberechtigten Familien ca. 13.000 den Familienpass genutzt.

„Die große Bedeutung eines solchen Familienpasses haben auch die Unternehmen erkannt. Mittlerweile unterstützen 21 Firmen dieses Projekt“, so Pfistner abschließend.

Landkreis Sömmerda soll mitfinanzieren

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender In der heutigen Anhörung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gleichstellung aller in Erfurt tätigen freien Träger der Frauenhäuser erklärt Stadtrat Thomas Pfistner (CDU):

“Da die Auslastung des Frauenhauses der Evangelischen Stadtmission und Gemeindedienst Erfurt gGmbH zu 30 % durch Zuweisungen an den Landkreis Sömmerda erfolgt, soll die Stadtverwaltung umgehende Verhandlungen mit dem Landkreis Sömmerda bezüglich einer Mitfinanzierung aufnehmen.” Ein entsprechender Antrag wurde durch die CDU-Fraktion nach der Anhörung eingebracht, der einstimmig angenommen wurde.

“Es kann nicht sein, dass wir die Co-Finanzierung allein schultern müssen”, sagte Pfistner abschließend.

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