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Anwohner am Pappelstieg fordern raschen Bau einer neuen Brücke

CDU-Fraktion unterstützt Forderung zum Brückenersatzneubau

Mit einer Anfrage zur nächsten Sitzung des Erfurter Stadtrates fordert die CDU-Fraktion den Oberbürgermeister ausdrücklich auf, die Versäumnisse im Zusammenhang des eigentlich schon für 2010 angekündigten Projektes Brückenersatzneubau am Pappelstieg zwischen Marie-Elise-Kayser-Straße und dem Studentenrasen nachzuholen.

An einem Strang ziehen

Gespräch der CDU-Stadtratsfraktion mit dem Flughafenchef Matthias Köhn

Die CDU-Fraktionsmitglieder unterstützen den Appell des Erfurter Flughafenchefs Matthias Köhn: Die Politik muss sich deutlich zum Flughafenstandort Erfurt bekennen und den Flughafen Erfurt-Weimar unterstützen.

Zur auswärtigen Fraktionssitzung trafen sich gestern Abend die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat und Mitglieder der Arbeitskreise Stadtentwicklung und Umwelt, Bau und Verkehr sowie des Wirtschaftsarbeitskreises auf dem Flughafen in Erfurt, um die Situation des Flughafens und zukünftige Planungen zu erörtern. Das Gespräch zeigte deutlich, dass der Flughafen für die Thüringer Infrastruktur von großer Bedeutung ist. Diese gilt es im Sinne der Reisenden aber auch im Sinne der Thüringer Wirtschaft auszubauen.

“Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung” bald auch in Erfurt möglich

Der Arbeitskreis Soziales, Familie und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, hat sich in seiner letzten Sitzung mit der Thematik “Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung” (SAPV) auf Initiative der sozialpolitischen Sprecherin Margarete Hentsch beschäftigt.

Mit der Gesundheitsreform der Bundesregierung 2007 wurde die SAPV zu einer gesetzlichen Regelleistung der Krankenkassen (SGB V §37b). Nachdem in den Thüringer Landkreisen erste positive Erfahrungen mit der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung gemacht wurden, muss es künftig auch für die Stadt Erfurt und Umgebung unbedingt ein solches Angebot geben.

Schulsportsituation in Stotternheim: Ernüchternde Antwort auf Anfrage

Von SPD und LINKER angebotener Pendelverkehr ist Täuschungsmanöver

„Der Versuch, die Stotternheimer Schüler und Eltern mit einem Buspendelverkehr zu vertrösten, hat sich als durchsichtiges Täuschungsmanöver erwiesen.“ Mit dieser harschen Kritik hat Stadtratsfraktionsvorsitzender Michael Panse die Antwort des Oberbürgermeisters auf eine Anfrage zu den Kosten eines möglichen Schülerverkehrs in Stotternheim kommentiert. „Der von LINKEN und SPD zugesagte Schülerverkehr zwischen Schule und Turnhalle kommt nicht. Und hinsichtlich des dringend erforderlichen schulnahen Neubaus werden die Familien mit unverbindlichen Planspielchen vertröstet“, resümierte Panse.

CDU-Fraktion diskutierte zu Hartz-IV-Reform

Gesamtpaket bringt finanzielle Vorteile für die Stadt Erfurt

In ihrer Sitzung am Montagabend diskutierten die Stadträte der CDU-Fraktion gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann die Ergebnisse des Hartz-IV-Vermittlungsverfahrens und entsprechenden Auswirkungen, die sich mit der Gesetzesänderung für die Stadt Erfurt ergeben würden.

Fraktionschef Michael Panse betont: “Die Vorteile des Hartz-IV-Pakets liegen nicht nur aus sozialer, sondern auch aus Sicht der Kommunen auf der Hand. Ich erwarte, dass noch in dieser Woche ein tragfähiger Kompromiss zwischen Regierungskoalition und SPD gefunden wird, der es ermöglicht, dass die SPD den Verbesserungen auch für Erfurter Hartz-IV-Empfänger, bedürftige Kinder und den städtischen Haushalt im Bundesrat zustimmt. Eine weitere Ablehnung wäre eine vergebene Chance für alle Erfurter.”

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