Arbeitskreis Kultur der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat und Kreisfachausschuss Kultur der CDU Erfurt besuchen Musikschule
Am 2. Februar 2011 besuchten der Arbeitskreis Kultur der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat und der Kreisfachausschuss Kultur der CDU Erfurt die Musikschule in der Turniergasse, um sich vor Ort über die Situation dieser bedeutenden Erfurter Kultureinrichtung zu informieren. Begrüßt wurden die Arbeitskreismitglieder von Schuldirektor Frank Beierlein, der auch durch das Gebäude führte.
Derzeit werden an der Musikschule insgesamt circa 2300 Schüler in vier Fachbereichen unterrichtet, von denen ungefähr 100 Förderschüler die Erfurter Musikschule öffentlich, insbesondere auch bei Musikwettbewerben vertreten. Für potentielle Musikstudenten wird eine besonders intensive Förderung angeboten. Dank der Unterstützung des Fördervereins musste auch nach der vom Stadtrat beschlossenen Gebührenerhöhung kein Schüler von der Musikschule abgemeldet werden.
Mehrheit des Stadtrats ignoriert alle fachlichen Argumente
Sinnvolle Alternativvariante zum Umbau der Nordhäuser Straße soll nicht geprüft werden
In der Stadtratssitzung am 20.01.2011 lehnte der Stadtrat mehrheitlich ab, die von der CDU – Fraktion vorgelegte Alternativvariante zur Einordnung von zwei Radwegen in der Nordhäuser Straße durch die Verwaltung und das beauftragte Ingenieurbüro auch nur prüfen zu lassen.
Bislang bestand zwischen den Fachleuten der Fraktionen und der Erfurter Stadtverwaltung Einigkeit darüber, dass das eigentliche Problem in der Nordhäuser Straße die fehlenden Radwege und der schlechte bauliche Zustand der Gehwege und vieler Vorgärten sind.
Das merkt jeder, der in Richtung Klinikum oder zur Universität unterwegs ist.
Schneepflug statt Blitzer
CDU Fraktion für Neuanschaffungen von mehr Technik für den Winterdienst
Der Oberbürgermeister plant im Haushaltsjahr 2011 für die Anschaffung von Blitztechnik Geld in den Haushalt einzustellen.
“Anstatt der Investitionen in Blitzertechnik soll die Stadt Erfurt lieber in Technik für den Winterdienst investieren.”, fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner.
Zudem fordert die CDU-Fraktion, dass die vorhandene Räumtechnik der Stadtwirtschaft zuerst für die Stadt Erfurt eingesetzt wird. Thomas Pfistner ergänzt: “Es kann nicht sein, dass vier Räumfahrzeuge der Stadtwirtschaft Erfurt in anderen Landkreisen auf Grund der Leistungserbringung für Dritte zum Einsatz kommen, obwohl Schneemassen in der Stadt den Verkehr stark behindern.”
Anfragen der CDU-Fraktion zur Sitzung des Erfurter Stadtrats am 15. Dezember
Alle Fraktionen des Erfurter Stadtrats haben das Recht, zu Ratssitzungen Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen. Die mögliche Anzahl dieser Anfragen variiert nach Größe der Fraktionen. Bei Anfragen nach § 9 (2) der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats sind der Fragestellerin/dem Fragesteller bis zu drei Fragen gestattet. Diese werden in der Regel schriftlich von den zuständigen Abteilungen und Ämtern beantwortet.
Zur Stadtratssitzung am 15. Dezember 2010 stellte die CDU-Fraktion folgende Anfragen:
Der Stadtrat Heiko Vothknecht bittet den Oberbürgermeister um die Beurteilung einer möglichen zusätzlichen GVZ-Ausfahrt in Bezug auf Baurecht, verkehrliche Auswirkungen und Finanzierbarkeit. Die Bitte umfasst auch eine Einschätzung der Auswirkung auf geflossene Fördermittel zur Erschließung.
Ein neuer Baustein für die UNESCO-Bewerbung Erfurts?
Ein Bild der zweiten Erfurter Synagoge (1357 - 1460) soll künftig die freie Fläche an den derzeit unansehnlichen städtischen Garagen zwischen dem Haus zur Narrenschelle und der Kleinen Synagoge zieren.
Diesen Vorschlag unterbreitet der Stadtführer Roland Büttner dem Oberbürgermeister zur Stadtratssitzung am 15. Dezember 2010 per Einwohneranfrage. Die Garagen, so Büttner, müssten ohnehin renoviert werden. Im Rahmen der UNESCO-Bewerbung Erfurts wäre es da passend, an historischer Stelle auf die zweite Erfurter Synagoge hinzuweisen. Diese soll im Jahre 1357 dort errichtet worden sein, wo heute die städtischen Garagen stehen. Bereits 1460 wurde sie profanisiert, bevor sie der großen Feuersbrunst von 1736 zum Opfer fiel.
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