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Prüfauftrag für Sanierung

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Die Volkssolidarität plant zwei Kindergärten an die Stadt Erfurt, aus finanziellen Gründen zurückzugeben. Als Begründung wurde vom Träger die fehlende finanziellen Mittel zur Sanierung angegeben (TA berichtet).

Dazu erklärte Stadtrat Thomas Pfistner (CDU): “Die Stadtverwaltung sollte prüfen, ob zumindest für die Kita “Johannesplatz-Käfer” über das Programm “Soziale Stadt” die Möglichkeit einer Grundsanierung bestehen.”

Das Programm “Soziale Stadt” wurde für dieses Jahr bis zum Bereich Ammertalweg ausgeweitet. Somit könnte außerhalb des Kita- Sanierungsprogramms schneller geholfen werden, weil die Mittel ausschließlich für dieses Gebiet festgeschrieben sind. Außerdem haben sich viele besorgte Eltern an den im Wohngebiet Johannesplatz wohnenden Stadtrat Pfistner gewandt, die über die Äußerung der PDS-Stadträtin Karola Stange verunsichert wurden, weil der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz in Gefahr sei.

Sorge unberechtigt

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Der Stadtrat der CDU und Jugendhilfeausschussvorsitzende Michael Panse weißt die Unkenrufe um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz der PDS-Abgeordneten Frau Stange entschieden zurück.

Er kritisiert die damit provozierte Verunsicherung der Eltern und Kinder scharf.

Bundes- und Landesgesetze und nicht zuletzt die Satzung der Stadt Erfurt garantierten den Anspruch eines jeden zweijährigen Kindes auf einen Kita-Platz.

Bildung und Erziehung im Zentrum des gesellschaftlichen Bewusstseins

Die CDU steht für einen Bildungsauftrag, in dem christliche Werte und soziale Verantwortung das Fundament des Handelns darstellen. Daher müssen Bildung und Erziehung auch weiterhin im Zentrum des gesellschaftlichen Bewusstseins stehen.

Die CDU Erfurt

steht trotz zurückgehender Schülerzahlen zur weiteren Optimierung des Schulnetzes als Garantie für ein attraktives und zeitgemäßes Bildungsangebot.
besteht auf einer weitestgehenden Integration behinderter Kinder in die allgemein bildenden Schulen.
setzt sich für eine gezielte Verbesserung der materiell-technischen Ausstattung der allgemein bildenden Schulen ein.
unterstützt und befürwortet die Ausrüstung aller Schulen mit moderner Computertechnik und fordert deshalb die Sicherstellung der technischen Betreuung der ca. 3000 Schüler-Computer-Arbeitsplätze.

Junge Menschen sind unsere Zukunft

Die Familie ist und bleibt für uns die Lebensgemeinschaft der Zukunft. Für die CDU Erfurt ist das Verhältnis zwischen den Generationen grundlegend für die Zukunftsfähigkeit unseres Gemeinwesens. Familien- und Kinderfreundlichkeit sind keine Floskeln, sondern eine Herausforderung an verantwortliche Kommunalpolitik.

Die CDU Erfurt

wird die Angebote des Familienpasses der Stadt Erfurt fortführen und ausweiten
will die kostenlosen Familienkarten für Familien mit drei oder mehr Kindern für das Schwimmen und Eislaufen beibehalten.
garantiert die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2½ Jahren und für die Erfurter Kinder ab 24 Monate und fördert zudem die Vielfalt der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen.

Eine Stadt für die Menschen

An der Sozialpolitik einer Stadt zeigt sich, ob die Bürgergemeinschaft gewillt ist, sich gemeinsam den Herausforderungen zu stellen. Trotz der prekären Haushaltslage konnten in der letzten Legislaturperiode des Stadtrates zahlreiche Vorhaben umgesetzt werden, wie z.B. die Sanierung des Klinikums und der Neubau des Katholischen Krankenhauses. Thüringenweit gilt die Landeshauptstadt Erfurt bei der Barrierefreiheit als vorbildlich.

Die CDU Erfurt

setzt sich für fachlich begründete und bürgernahe Unterstützungsleistungen für behinderte Menschen und ihre Angehörigen ein.
will Menschen mit Behinderungen den barrierefreien Zugang in öffentliche Gebäude und im Personennahverkehr noch stärker als bisher ermöglichen.

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