DIE CDU FRAKTION IM ERFURTER STADTRAT
LANDESHAUPTSTADT THÜRINGENS
Ab sofort können Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtrat und die politische Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion in unserem Online-Infobrief nachlesen.
► 30 Zone am Stadtring
► Blinde „umleiten“?
► Entscheid zur Umwelt-zone ohne Grundlagen?
► Einigung Abfallrecht
► Workshop Wohnungsbau
► Schulnetzplanung
► Stilles Gedenken
► Was Erfurt bewegt: Ärztemangel
Es steht hier für Sie die Februarausgabe zum Download bereit:
Erfurt besser machen - Februar 2012
Viel Spaß beim Lesen!
Seit Sommer 2011 wird über den 27 Millionen Euro teuren Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena diskutiert. Die CDU hat sich damals schon für den Umbau ausgesprochen.
Jedoch hat die Fraktion klar zum Ausdruck gebracht, dass im selben Zusammenhang zunächst verschiedene Konzeptionen geklärt werden müssen. Dies betrifft die Nutzung und die Auslastung, die Infrastruktur, d.h. ÖPNV oder die M.-A.-Nexö-Straße, sowie die Parkplatzsituation. Ein nicht ausgereiftes Konzept, das am Ende nicht aufgeht, könnte der Stadt Erfurt sehr teuer zu Buche schlagen. Im schlimmsten Fall müssten sogar die Fördermittel zurück gezahlt werden. Die Risiken sind zu hoch, um aus dem Umbau ein Wahlkampfthema zu machen, so wie es der Oberbürgermeister offenbar tut.
Im vergangenen Jahr wurde bereits intensiv über den Entwurf zur Schulnetzplanung diskutiert. Schulen und Eltern fühlten sich in der Planung übergangen, als ihnen der Entwurf zur kurzfristigen Stellungnahme vorgelegt wurde. Nun soll in der Stadtratssitzung am 18. Januar 2012 die Schulnetzplanung in einer, von der Verwaltung geänderten Fassung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. In der Verwaltungsvorlage ist die Schließung der Schulstandorte in Hochheim und Urbich zwar nicht mehr vorgesehen, jedoch fehlen für die notwendigen Verbesserungen der Räumlichkeiten die entsprechenden Mittel. In der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt vergangenen Dezember wollte die CDU-Fraktion deshalb mit einem Änderungsantrag mehr Klarheit und Gewissheit für verschiedene Schulstandorte in Erfurt schaffen. Dabei sollten die fehlenden Mittel bereit gestellt werden.
Am 30. November besuchte der Arbeitskreis Kultur der CDU-Stadtratsfraktion den Erfurter Weihnachtsmarkt, der zu den schönsten von ganz Deutschland zählt. Viele Attraktionen des Erfurter Weihnachtsmarktes machen ihn sogar einzigartig, da wäre zum Beispiel das Kinderkarussell von 1856, die handgeschnitzte Grippe aus Oberammergau oder die übermannsgroße Pyramide aus dem Erzgebirge. Diese Alleinstellungsmerkmale müssen auch in Zukunft erhalten bleiben, wenn der Erfurter Weihnachtsmarkt auch weiterhin zu den schönsten von Deutschland zählen soll.
“Wichtig für den Erfurter Weihnachtsmarkt ist dass weiterhin auf hohe Qualität geachtet wird und weniger auf hohe Einnahmen. Es ist ganz klar, dass an Glühweinständen weitaus höhere Einnahmen erzielt werden als an den Kunstgewerbeständen. Aber gerade das macht die Schönheit aus.” so Stadtrat Thomas Hutt.
CDU-Fraktion: Konzept der Alten Synagoge auf Mikwe ausweiten
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse freut sich über den Entscheid der “British Guild of Travel Writers” zur Auszeichnung der Alten Synagoge in Erfurt als bestes europäisches Tourismusprojekt. Im Vorfeld des Entscheides trugen britische Medienvertreter innovative Tourismusideen zusammen.
(c) 2007 CDU Stadtratsfraktion Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Email: cdu-fraktion@erfurt.de
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