Errichtung stationäres Hospiz für Erfurt dringend erforderlich
Der Arbeitskreis der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat für Gleichstellung, Soziales und Familie sowie der Kreisfachauschuss der CDU Erfurt hat in seiner letzten Sitzung die ökumenische Hospizgruppe des Malteser Hilfsdienst e. V. in Erfurt, besucht.
Anlass des Besuches war die Beantwortung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur sozialen Situation von Seniorinnen und Senioren sowie älteren Arbeitnehmern in der Stadt Erfurt, welche in der Ratssitzung am 15. Dezember 2008 behandelt wurde. Unter vielen anderen Themen, welche sich aus der Beantwortung ergeben haben, wie zum Beispiel die Absicherung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren, wozu die CDU-Fraktion eine Ratsvorlage für den Stadtrat am 28. Januar eingebracht hat, sieht nun die sozialpolitische Sprecherin Margarete Hentsch ebenfalls dringenden Handlungsbedarf zur Thematik “Sterben in Würde”.
CDU stellt ehrenamtlichen Beigeordneten für Familien
Vorlage 1551/09 zur Sitzung des Stadtrates am 23. September 2009
In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde Manfred Wohlgefahrt (CDU) zum 2. ehrenamtlichen Beigeordneten für Familie gewählt. Er setzte sich damit gegen Cornelia Nitzpon (Linke) mit 25 : 22 Stimmen durch.
Im Vorfeld gab es Absprachen zwischen der SPD und der Linken über die Besetzung des ersten und zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten aus ihren Reihen. “Über die Wahl in der gestrigen Sitzung bin ich sehr erfreut und bin überzeugt, dass Manfred Wohlgefahrt dieses Amt nutzen wird, Erfurt zu einer familienfreundlichen Stadt weiter zu entwickeln”, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner.
Ungenutzte Chance für Familien und Kinder
„Eine einzelne Familienhebamme, die erst seit sechs Monaten unterwegs ist, ist noch kein Projekt. In Erfurt gibt es derzeit leider nur eine Einzelkämpferin“, weiß Michael Panse, CDU – Stadtrat in Erfurt nach einem Gespräch mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverband Thüringen. Nur 15 der 40 mit öffentlichen Fördermitteln ausgebildeten Hebammen arbeiten als Familienhebammen in Thüringen. in der Landeshauptstadt Erfurt nur eine von vier ausgebildeten Familienhebammen. Für Panse ist damit klar: „Die Stadt Erfurt nutzt die im Familienhaushalt bereitgestellten 100.000 Euro für zwei geplante Vollzeitstellen nicht aus. Hier bleibt Geld für Familienförderung und Kinderschutz ungenutzt liegen.“
Mangel an behindertengerechten und barrierefreien Wohnungen in Erfurt
Die CDU-Fraktion hat zu der nächsten öffentlichen Sitzung des Ausschusses Soziales, Familie und Gleichstellung, am kommenden Mittwoch, einen Antrag zur “Berichterstattung der Stadtverwaltung zum Angebot von barrierefreien und behindertengerechten Wohnungen in der Stadt Erfurt”, gestellt.
Dabei sollen die KOWO mbH Erfurt, die DKB Wohnungsgesellschaft Thüringen mbH Erfurt sowie die Stadtverwaltung Auskunft darüber geben, wie viel Prozent der Wohnungen in der Stadt Erfurt behindertengerecht und barrierefrei ausgebaut sind. Des Weiteren fordert Stadträtin Margarete Hentsch (CDU) Auskunft darüber, wie hoch momentan der Bedarf für behindertengerechte Wohnungen ist und wie viele Maßnahmen geplant sind, um weitere Wohnungen barrierefrei auszubauen bzw. in welchem finanziellen Rahmen sich die Mietkosten bewegen.
Information zur neuen Gebührensatzung für kommunale Kindertageseinrichtungen in Erfurt
Am 12. März 2008 haben die Stadträte von SPD und die LINKE gegen die Stimmen von CDU und Grünen im Erfurter Stadtrat eine neue Kita-Gebührensatzung für die Landeshauptstadt beschlossen. Die neue Gebührensatzung führt zu erheblichen Veränderungen bei der Gebührenberechnung und Gebührenhöhe.
Bis jetzt wurden die Benutzungsgebühren für Kinderkrippen- und Kindertagesstättenplätze nach dem monatlichen Familiennettoeinkommen berechnet. Dies bedeutete in der Vergangenheit bei einem Familiennettoeinkommen von mehr als 3.050 Euro einen Höchstbetrag von 306 Euro für einen Ganztagskrippenplatz sowie 148 Euro für eine Ganztagskindergartenplatz zuzüglich der Verpflegungskosten. Zukünftig werden die Nutzungsgebühren nach dem Familienjahresbruttoeinkommen berechnet.
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