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Termine

September/ Oktober 2010

Fraktionsvorstandssitzungen

06., 13., 17. 09. und 11., 17., 25. 10. 2010| 17.00 Uhr | Rathaus

Fraktionssitzungen

06., 17. 09. und 11., 25., 10. 2010 | 18.00 Uhr | Rathaus

Ausschusssitzungen

Hauptausschuss
21.09. und 26.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
07.09., 28.09. und 05.10. 2010 | 18:00 Uhr | Infozentrum Löberstraße 34

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
01.09., 15.09. und 6.10, 20.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Ausschuss für Bildung und Sport
08.09., 29.09. und 07.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Ausschuss für Bau und Verkehr
09.09., 30.09. 2010 | 17:00 Uhr | Infozentrum Löberstraße 34

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
14.09. und 05.10. 2010| 17:00 Uhr | Rathaus

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
15.09 und 06.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Kulturausschuss
16.09. und 07.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen
16.09. und 07.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Jugendhilfeausschuss
09.09., 30.09..2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Umlegungsausschuss
16.09 und 07.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Werkausschusses Erfurter Sportbetrieb
07.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Werkausschuss Thüringer Zoopark
16.09. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Werkausschuss Erfurter Theater
16.09. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Beiräte

Sitzung des Seniorenbeirates
25.10. 2010 | 14:00 Uhr | Rathaus

Stadtrat

22.09. und 27.10. 2010 | 17:00 Uhr | Rathaus

Unterstützung für Inhaber des Sozialausweises mit Schulmaterialien, Lernmitteln und bei sonstigen Aufwendungen für den Schulbesuch

Vorlage 149/08 zur Sitzung des Stadtrates am 10. Juli 2008

Margarete Hentsch Arbeitslosigkeit stellt sich in zunehmenden Maße als ein großes Armutsrisiko dar. Unsere Gesellschaft muss weiterhin daran arbeiten, das soziale Netz enger zu flechten, insbesondere für unsere Kinder. Kinder sind unser höchstes Gut! Unsere Fraktion hat der Stadtratsvorlage zugestimmt, dass Schulmaterialien an bedürftige Kinder ausgegeben werden sollen. Zur Unterstützung des Projektes werden jährlich 10.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Einführung von zweckgebundenen Gutscheinen für Schulmaterialien in Höhe von 50 Euro, für Schüler mit einem Sozialausweis, ab dem Jahr 2009 wurde unter der Voraussetzung der Einordnung im Haushaltsplanentwurf 2009, ebenfalls einstimmig im Stadtrat bestätigt. Die Stadtverwaltung wurde außerdem beauftragt, im November einen Zwischenbericht vorzulegen.

Entscheidung zum Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Planes für das Vorhaben “Sonnenenergiepark Möbisburg” MOR 583

Vorlage 144/08 zur Sitzung des Stadtrates am 09. Juli 2008

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Bevor die Entscheidung zur Vorlage des Oberbürgermeisters auf Aufstellung eines vorhabensbezogenen B-Planes für einen “Sonnenenergiepark” in Möbisburg getroffen wird, soll nach Ansicht unserer Fraktion die Bürgermeinung eingeholt werden.

Ein entsprechender Antrag auf Vertagung dieser Vorlage wurde nach vorheriger Anhörung des Ortsbürgermeistern von Möbisburg gestellt.

Der Oberbürgermeister wurde beauftragt eine Bürgerversammlung durchzuführen. Darin soll der Vorhabensträger sein Projekt vorstellen und für alle interessierten Einwohner eine Diskussionsmöglichkeit geschaffen werden. Unter Einbeziehung der Ergebnisse dieser Versammlung wird die Vorlage danach erneut beraten.

SPD und GRÜNE haben diesen Antrag abgelehnt.

CDU Fraktion mahnt: Eltern nicht verunsichern

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat bringt am Mittwoch, den 30. Januar 2008, zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses einen Dringlichkeitsantrag zur Berichterstattung über die Betreuungssituation in den Erfurter Kindertagesstätten, ein. Nach den schweren Vorwürfen der Vorsitzenden des Thüringer Landeselternverbandes, Bettina Löbl, dass in den Erfurter Kitas eine unzureichende Personalbemessung besteht, soll eine Berichterstattung durch das Jugendamt erfolgen.

Das Jugendamt soll dabei berichten, ob und gegebenenfalls in welchen Einrichtungen es Abweichungen zur Personalmindestbetreuung laut Thüringer Kindertagesstättengesetzes gibt.

Dazu erklärte Stadtrat Michael Panse (CDU):

Einlenken des Oberbürgermeisters bezüglich einer neuen Stadtordnung überfällig

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Die vom Oberbürgermeister angekündigte Änderung der Stadtordnung und die Verdoppelung der Stadtstreifen (10 Einsatzkräfte) für die Angerwache wird von der CDU-Fraktion ausdrücklich begrüßt. Der Oberbürgermeister erfüllt damit eine Forderung der CDU-Fraktion, die schon seit dem Jahr 2006 mehrfach erfolgte.

“Wir werden den Oberbürgermeister tatkräftig unterstützen, wenn es um Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt geht”, sagte der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner.

Aus Sicht der CDU-Fraktion darf sich die Änderung der Stadtordnung aber nicht nur auf den Alkoholkonsum und hier insbesondere auf Kinderspielplätzen auswirken. Es gibt weitere gravierende Probleme wie zum Beispiel das Radfahren in Fußgängerzonen, das wilde Plakatieren (auch von kleineren Aufklebern an Lichtmasten) Farbschmierereien und Graffiti.

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