In schwierigen Zeiten solide haushalten
Die Versuche der Bundesregierung, die Gemeindefinanzen grundlegend zu reformieren, sind gescheitert. Es besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. Die Schere zwischen kommunalen Einnahmen und Ausgaben von jährlich 10 Mrd. Euro geht weiter auseinander.
Die versprochene grundlegende Gemeindefinanzreform reduziert sich auf die Rücknahme der Erhöhung der Gewerbesteuerumlage, die nur auf massiven Druck der CDU erfolgte.
Die CDU Erfurt
- kämpft trotz dieser schwierigen Situation dafür, dass die vielen freiwilligen, kulturellen und sportlichen Leistungen auf hohem Niveau beibehalten werden und für jedermann bezahlbar bleiben.
- ist bemüht, die kommunalen Abgaben und Steuern auf einem niedrigen Niveau zu halten.
Eine Stadt für die Menschen
An der Sozialpolitik einer Stadt zeigt sich, ob die Bürgergemeinschaft gewillt ist, sich gemeinsam den Herausforderungen zu stellen. Trotz der prekären Haushaltslage konnten in der letzten Legislaturperiode des Stadtrates zahlreiche Vorhaben umgesetzt werden, wie z.B. die Sanierung des Klinikums und der Neubau des Katholischen Krankenhauses. Thüringenweit gilt die Landeshauptstadt Erfurt bei der Barrierefreiheit als vorbildlich.
Die CDU Erfurt
- setzt sich für fachlich begründete und bürgernahe Unterstützungsleistungen für behinderte Menschen und ihre Angehörigen ein.
- will Menschen mit Behinderungen den barrierefreien Zugang in öffentliche Gebäude und im Personennahverkehr noch stärker als bisher ermöglichen.
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