Flexible Sozialarbeit
Anfrage von Andreas Huck, Fraktionsgeschäftsführer an den Oberbürgermeister zur Sitzung des Stadtrates am 29. Oktober 2008
Sachverhalt:
Im Januar 2007 wurden die Ortschaften bezüglich der Betreuung im Rahmen der “Flexiblen Sozialarbeit” in die 5 Schwerpunktstandorte Gispersleben, Vieselbach, Kerspleben, Stotternheim und Bischleben/Hochheim eingeteilt. Die Jugendarbeit sollte durch 4 flexible Sozialarbeiter abgedeckt werden. In einer Reihe von Ortschaften wurde die flexible Sozialarbeit durch ABM Kräfte unterstützt.
Seit dem 01. Juli 2007 standen nur noch 3 flexible Sozialarbeiter und seit dem 01. März 2008 nur noch 2 für die Betreuung der 5 Schwerpunktstandorte und der ABM-Kräfte zur Verfügung. Mit Wirkung zum 20. Oktober 2008 fanden erneut Umstrukturierungen in der Ortschaftsbetreuung statt, welche mit erheblichen Veränderungen einher gingen.
CDU will Schaffung zusätzlicher Krippenplätze
Durch das Jugendamt wurde im letzten Jugendhilfeausschuss, auf Anfrage der CDU-Fraktion, bestätigt, dass in Erfurt ein deutliches Unterangebot von Betreuungsplätzen für Kinder bis 2 Jahren vorliegt.
Dazu erklärte heute der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner:
“Wir werden entsprechende Mittel im Nachtragshaushalt durch Umschichtungen beantragen, um auf die steigende Nachfrage von Krippenplätzen zu reagieren. Dazu müssen noch in diesem Jahr 150.000 Euro an Investitionsmitteln bereitgestellt werden. Zugleich werden monatlich 25.000 Euro zur Schaffung von 7 zusätzlichen Erzieherinnenstellen benötigt, damit 43 zusätzliche Krippenplätze geschaffen werden können.”
Mangel an Krippenplätzen in Erfurt
Schon zu Beginn des neuen Kindergartenjahres reichen die Krippen- und Tagespflegeplätze für unter 2-jährige Kinder in der Landeshauptstadt nicht mehr aus. Für die CDU-Fraktion ist dies besorgniserregend, da immer häufiger junge Eltern darüber klagen, dass sie trotz Anspruchsberechtigung keinen Platz erhalten. CDU-Stadtrat Michael Panse erläutert dazu:
„Der erst am 9. Juli 2008 kurz vor der Sommerpause beschlossene Kindertagesstättenbedarfsplan platzt jetzt schon aus allen Nähten. Die vom Stadtrat beschlossenen 590 Plätze in Krippen, Tagespflege und Kindertagesstätten reichen für die Kinder unter zwei Jahren nicht aus, darauf haben wir schon vor zwei Monaten hingewiesen. Für die CDU ist es nicht hinnehmbar, dass Eltern die eine Anspruchberechtigung gemäß Thüringer Kita-Gesetz haben und in Erfurt derzeit trotzdem keinen Platz erhalten. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen wir dieses Thema am kommenden Mittwoch auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses setzen. Ich hoffe, dass auch die anderen Fraktionen der Aufnahme in die Tagesordnung zustimmen werden.“
Konzept zur Steigerung der Rückgriffsquote aus Unterhaltsleistungen
Vorlage 148/08 zur Sitzung des Stadtrates am 10. Juli 2008
Antrag der CDU und Beschluss des Stadtrates vom September 2007
Beschlussfassung Jugendhilfeausschuss und Änderungsantrag im Jugendhilfeausschuss der CDU-Fraktion
Im September 2007 forderte der Stadtrat auf Antrag der CDU von der Verwaltung ein Konzept zur Steigerung der Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschussleistungen.
Hintergrund war, dass in Erfurt lediglich von 5,03 % der zahlungspflichtigen Väter oder Mütter der von der Stadt zunächst bezahlte Unterhalt (immerhin über 3,1 Millionen Euro!) wieder zurückgeholt wird. Damit sind wir Schlusslicht in Thüringen, ähnlich schlechte Werte hat nur Nordhausen und Sonneberg. Zehn Monate später liegt das Konzept nun vor. Verschiedene Maßnahmen, die wir im letzten Jahr angeregt haben, wurden geprüft.
Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum 2008/2009
Vorlage 145/08 zur Sitzung des Stadtrates am 09. Juli 2008
Die Bedarfsplanung für Kita-Plätze sieht auch in diesem Jahr eine Steigerung der Plätze vor. Im kommenden Kita-Jahr werden 7.022 Plätze geplant. Dies sind 2.300 Plätze mehr als vor zehn Jahren. Auch bei den Krippenkindern und in der Tagespflege ist ein deutlicher Zuwachs auf nunmehr 590 Plätze zu verzeichnen. Vor zehn Jahren waren es da 302 Plätze.
So erfreulich diese Entwicklung ist, bleibt als Wermutstropfen, dass das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern in Erfurt nur eingeschränkt umzusetzen ist. Immerhin 32,42 Prozent der Kinder besuchen eine Tageseinrichtung außerhalb ihres Stadtteils, leider nicht immer nur weil sie ein spezielles Trägerangebot nutzen wollen, sondern oftmals weil sie keinen anderen Platz finden. Insbesondere bei den Kindern unter zwei Jahren übersteigt die Nachfrage das Angebot.
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