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CDU gegen Abschaffung der Kita-Card

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird die Abschaffung der Kita-Card keinesfalls mittragen. Dies erklärt CDU-Stadtrat Michael Panse in Reaktion auf die Ankündigungen von Bürgermeisterin Tamara Thierbach und Jugendamtsleiter Hans Winklmann in Presseverlautbarungen und der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Bestehende Defizite im Platzangebot für Kinderbetreuung werden von der CDU-Fraktion seit mehreren Jahren kritisiert. Hier solle nach Auffassung der CDU die Verwaltung die Ursachen für bestehenden „Elternfrust“ suchen.

Stadtrat Michael Panse erklärt dazu:

Sanierungsprogramm Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in der Landeshauptstadt Erfurt ab 2009

Vorlage 000009/08 zur Sitzung des Stadtrates am 26. November 2008

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Zunächst ist hierzu festzustellen: Die Überschrift zu dieser Vorlage ist ein purer Etikettenschwindel. Sie suggeriert, dass in der Erfurter Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen ab dem Jahr 2009 sanierungstechnisch etwas passieren würde.

Dem ist aber mitnichten so. In der Stellungsnahme der Stadtverwaltung zu einem Änderungsantrag einer Ortschaft steht dazu: „Bisher enthalten der Vermögenshaushalt und das Mehrjahresprogramm keine finanziellen Mittel für die Sanierung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen.“. Anders gesprochen, die Stadt plant dafür keinerlei Mittel ein.

Ungenutzte Chance für Familien und Kinder

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand „Eine einzelne Familienhebamme, die erst seit sechs Monaten unterwegs ist, ist noch kein Projekt. In Erfurt gibt es derzeit leider nur eine Einzelkämpferin“, weiß Michael Panse, CDU – Stadtrat in Erfurt nach einem Gespräch mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverband Thüringen. Nur 15 der 40 mit öffentlichen Fördermitteln ausgebildeten Hebammen arbeiten als Familienhebammen in Thüringen. in der Landeshauptstadt Erfurt nur eine von vier ausgebildeten Familienhebammen. Für Panse ist damit klar: „Die Stadt Erfurt nutzt die im Familienhaushalt bereitgestellten 100.000 Euro für zwei geplante Vollzeitstellen nicht aus. Hier bleibt Geld für Familienförderung und Kinderschutz ungenutzt liegen.“

Sanierungsbedarf Spielplätze - Finanz- und Prioritätenplan

Vorlage 00245/08 zur Sitzung des Stadtrates am 29. Oktober 2008

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Wir haben in Erfurt 109 Spielplätze, Grünspielzüge und Ballsportanlagen. Hinzu kommen Spielplätze bei Wohnungsgesellschaften, Kitas, Schulen und in privater Hand.

Bei den kommunalen Spielplätzen ist der Sanierungsstand höchst unterschiedlich. Von 1980 bis 2007 datierten die letzten Sanierungen.

Der notwendige Gesamtfinanzierungsbedarf beträgt 9,5 Millionen €, d. h. auch wenn wir weiter 450.000 € jährlich investieren, wie für 2009 geplant, dauert es 20 Jahre bis wir durch sind. Deshalb hatten wir beim Haushalt 2008 beschlossen, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste erstellen soll. Dies hat sie zwar getan, aber ausdrücklich wurden sogenannte weiche Faktoren dabei nicht berücksichtigt. Die demografische Entwicklung, Bedarfe und weiße Flecken in den Ortschaften wurden ausgeblendet. Bei rund 19.000 Kindern und Jugendlichen zwischen 6 bis 17 Jahren und Veränderungen in den Ortschaften ist dies aber zwingend notwendig.

Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. (SSB) zur Kinder- und Jugendförderung 2008 in den Erfurter Sportvereinen

Vorlage 0154/08 zur Sitzung des Stadtrates am 17. September 2008
Rede dazu von Jürgen Kornmann:

Jürgen Kornmann Wir plädieren für eine Beratung in den Ausschüssen Schule und Sport sowie Finanzen.
Nach Jahren sucht die CDU nach Möglichkeiten damit jedes Schulkind in Erfurt, die für sich geeignete Schule besuchen kann. Das setzt für alle Schüler Mobilität innerhalb des Stadtgebietes voraus, die nicht von der Finanzsituation der Familien abhängen darf.
Wir sehen eine Lösung in einer speziellen Schülerkarte. Es muss durch die Stadtverwaltung die dazugehörige Rechtslage geklärt werden und dann muss der Stadtrat Farbe bekennen. Zum Nulltarif ist keine Schülerkarte machbar - weder für die Familie noch für den städtischen Haushalt.
Abstimmungsergebnis: Verweisungszustimmung in SuS und FLRV