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Infobrief “Erfurt besser” machen für September erschienen

Ab sofort können Sie aktuelle Informationen aus dem Stadtrat und die politische Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion in unserem Online-Infobrief nachlesen.

Er steht hier für Sie die Septemberausgabe zum Download bereit:

Erfurt besser machen! - September 2011

Viel Spaß beim Lesen!

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Erfurter Eltern ernst nehmen - Familie und Beruf vereinbar machen

CDU-Fraktion kritisiert mangelnden Einsatz der Stadt bei der Kita-Planung und hakt im Stadtrat erneut nach.

Spießrutenlauf für einen Kita-Platz
Die Presse berichtete am 19. April 2011 über den “Spießrutenlauf” Erfurter Eltern bei der Suche nach Plätzen in kommunalen Kindertageseinrichtungen. Bemängelt werden dabei die langen Wartezeiten, die die Eltern hinnehmen müssen bis sie - wenn überhaupt - in Erfurt einen geeigneten Platz für ihre Kinder finden. Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert in diesem Zusammenhang die Haltung der Stadtverwaltung, vertreten durch Bürgermeisterin Tamara Thierbach, und die Rolle des Jugendamtes, die in den Presseberichten zum Ausdruck gebracht werden. Besonders jungen Frauen werden bei der gleichzeitigen Berufs- und Familienplanung große Steine in den Weg gelegt. Der Spruch “familienfreundliche Stadt Erfurt” klingt auf diesem Hintergrund gehaltlos und leer.

In Erfurt fehlt weiterhin Kita-Personal - trotz ausreichend Geld und Rechtsanspruch

Erfurt - “Die Stadt Erfurt schwächelt massiv bei der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes.”, sagt Michael Panse, familienpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Er verweist auf die fehlenden Personaleinstellungen und die unzureichende Personalpolitik der Stadtverwaltung und des Jugendamtsleiters Hans Winklmann.

Dies wurde mit Blick auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses deutlich:

Beraten wird in öffentlicher Sitzung über die Kita-Bedarfsplanung 2010/2011 nach Maßgabe des neuen Gesetzes (TOP 6.2.). Errechnet hat das Jugendamt dabei:

CDU drängt auf Verbesserung der Situation für Tagespflegemütter und Eltern

Der gestrige Jugendhilfeausschuss beriet den Dringlichkeitsantrag der CDU zum neuen Kita-Gesetz und zur Vergütung der Tagespflegemütter.

Bereits aus der Stellungnahme der Jugendamtsverwaltung wurde deutlich: Es muss ein zügig Kompromiss im Interesse beider Seiten, der Tagespflegemütter und der Eltern gefunden werden.

Der drohenden Rechtsunsicherheit will das Jugendamt mit einer Erhöhung der Vergütung für die Tagespflegemütter auf 470 Euro pro Kind/Monat und einer Absenkung der Höchstgebühren für Eltern bei der Tagespflege von 340 auf 200 Euro begegnen.
Die dazu notwendigen Stadtratsvorlagen befinden sich noch in der Ämterabstimmung, so dass sie voraussichtlich erst im August oder September (Vergütung der Tagespflegemütter) im Stadtrat beraten und dann rückwirkend ab 1. August in Kraft gesetzt werden könnten.

Explosion bei den Kita-Sanierungskosten und offene Fragen zur Gebührensatzung

Vorlage 0921/09 zur Sitzung des Stadtrates am 26. August 2009

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Bei der Beratung des nunmehr aktualisierten Kita-Sanierungsplanes für die Landeshauptstadt Erfurt wurde heute im Stadtrat deutlich, dass die Realisierung des Versprechens von OB Bausewein, bis 2012 seinen alle Kitas grundlegend saniert, in weite Ferne rückt. Für derzeit 48 Kita-Sanierungsprojekte werden nun 42,5 Millionen Euro benötigt. Für drei weitere Projekte können die exakten Kosten noch nicht beziffert werden (Moritz-Kita, Frienstedt und Studentenwerk geschätzt 3,8 Mio).