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Einzelhandelskonzept

Vorlage 273/09 zur Sitzung des Stadtrates am 29. April 2009

Christoph Zühl Das Einzelhandelskonzept der Landeshauptstadt Erfurt ist beschlossen.

Seit zwei Jahren wird daran gearbeitet mit dem Ziel, die Flächen festzustellen, an denen derzeit Einzelhandel betrieben wird und Zentren des Handels zu definieren. Im Umkehrschluß sind dann Handelseinrichtungen von mehr als 700 m³ Verkaufsfläche an anderen Orten auszuschließen.

Nach Auffassung der CDU-Fraktion ist es nicht der große Wurf, der mit dem Stadtratsbeschluß gelungen ist. Die anderen Fraktionen sahen es wohl ähnlich, jedenfalls gab es im Laufe der Befassung in den Gremien noch viele Nachfragen und am Ende auch Ergänzungsanträge. Warum z.B. ist die Nordhäuser Straße um die Kreuzung Bergstraße ein Einzelhandelszentrum, die Einrichtung in der Mühlhäuser Straße dagegen nicht? Warum werden potentielle Flächen im Zentrum ausgespart? Unstrittig als Einzelhandelsstandort sind natürlich die Magdeburger Allee oder die Zentren in den Großwohnsiedlungen.

CDU: Empörung über Platzbenennung

Joachim Kaiser Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Mit Fassungslosigkeit nimmt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat den Beschluss vom gestrigen Kulturausschuss zur Kenntnis. Ein Platz in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Denkmals am Talknoten wurde mit Stimmen der Linken, der Grünen und der SPD in “Rosa-Luxemburg-Platz” umbenannt. Die Vertreter der CDU-Fraktion haben dieser Vorlage nicht zugestimmt.

Der kulturpolitische Sprecher Joachim Kaiser erklärte dazu: “Es gibt eine Rosa-Luxemburg-Straße in Erfurt, dass ist ausreichend, es muss nicht noch ein Platz benannt werden. Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann sind Persönlichkeiten, die in keinster Weise zur demokratischen Entwicklung in Deutschland beigetragen haben. Der Blutzoll, den beide entrichtet haben, hat uns immer daran gehindert die Straßennamen in Frage zu stellen. Aus diesen Gründen haben wir der Vorlage nicht zugestimmt, um die kommunistische Plattform in Erfurt nicht wieder zu vergrößern.”

Sterben in Würde

Vorlage 040/09 zur Sitzung des Stadtrates am 05. März 2009
Antrag der CDU-Fraktion, Rede dazu von Margarete Hentsch, Beisitzerin im Fraktionsvorstand

Margarete Hentsch Sterben in Würde! - heißt ein Kapitel der Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur sozialen Situation von Seniorinnen und Senioren sowie älteren Arbeitnehmern in Erfurt. Im Dezember letzten Jahres bin ich darauf ebenfalls eingegangen und habe bereits damals angekündigt, dass meine Fraktion hier unbedingt Handlungsbedarf sieht. Jeder wünscht sich wohl, seine letzten Tage und Stunden im Kreise seiner Familie zu verbringen. Die Realität sieht leider anders aus. Wir entwickeln uns zunehmend zu einer sogenannten “Singlegesellschaft”.

Situation der Schulsportstätten in Erfurt

Vorlage 0031/09 zur Sitzung des Stadtrates am 05. März 2009
Antrag der Fraktion Die Linke, Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Der vorgelegte Antrag legt den Finger in eine offene Wunde. Es gibt derzeit keinen aktuellen Zustandsbericht über die Schulsportstätten in der Landeshauptstadt. Die letzten umfänglichen Aussagen der Stadtverwaltung dazu stammen vom März 2007. Damals beantwortete der Oberbürgermeister eine Stadtratsanfrage von mir und bezifferte dabei den Investitionsbedarf, allein um die Auflagen und Nutzungseinschränkungen abzuarbeiten, auf 6,8 Mio. Euro in 19 Schulsporthallen. Nicht enthalten war dabei die Riethsporthalle, weil diese vom Sportbetrieb verwaltet wird.

CDU-Gesamtmitgliederversammlung wählt 50 Kandidatinnen und Kandidaten für Kommunalwahl in Erfurt – Programmentwurf steht zur Diskussion

Thomas Pfistner: Wir wollen, dass Erfurt noch kinder- und familienfreundlicher, sauberer und sicherer wird

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Mit Thomas Pfistner an der Spitze und einem Team von 50 Kandidaten wird die Erfurter CDU ab heute in den Kommunalwahlkampf ziehen und mit Überzeugung und Kompetenz für ihre kommunalpolitischen Schwerpunkte für die Landeshauptstadt werben. „Wir wollen uns als Christdemokraten dafür stark machen, dass Erfurt sauberer und sicherer wird. Vandalismus, Schmierereien, Extremismus und Gewalt dürfen keinen Platz in Erfurt haben. Außerdem wollen wir Erfurt noch kinder- und familienfreundlicher gestalten“, - sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl Thomas Pfistner.

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