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Situation der Schulsportstätten in Erfurt

Vorlage 0031/09 zur Sitzung des Stadtrates am 05. März 2009
Antrag der Fraktion Die Linke, Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Der vorgelegte Antrag legt den Finger in eine offene Wunde. Es gibt derzeit keinen aktuellen Zustandsbericht über die Schulsportstätten in der Landeshauptstadt. Die letzten umfänglichen Aussagen der Stadtverwaltung dazu stammen vom März 2007. Damals beantwortete der Oberbürgermeister eine Stadtratsanfrage von mir und bezifferte dabei den Investitionsbedarf, allein um die Auflagen und Nutzungseinschränkungen abzuarbeiten, auf 6,8 Mio. Euro in 19 Schulsporthallen. Nicht enthalten war dabei die Riethsporthalle, weil diese vom Sportbetrieb verwaltet wird.

CDU-Gesamtmitgliederversammlung wählt 50 Kandidatinnen und Kandidaten für Kommunalwahl in Erfurt – Programmentwurf steht zur Diskussion

Thomas Pfistner: Wir wollen, dass Erfurt noch kinder- und familienfreundlicher, sauberer und sicherer wird

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Mit Thomas Pfistner an der Spitze und einem Team von 50 Kandidaten wird die Erfurter CDU ab heute in den Kommunalwahlkampf ziehen und mit Überzeugung und Kompetenz für ihre kommunalpolitischen Schwerpunkte für die Landeshauptstadt werben. „Wir wollen uns als Christdemokraten dafür stark machen, dass Erfurt sauberer und sicherer wird. Vandalismus, Schmierereien, Extremismus und Gewalt dürfen keinen Platz in Erfurt haben. Außerdem wollen wir Erfurt noch kinder- und familienfreundlicher gestalten“, - sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl Thomas Pfistner.

Gutes Signal aus Berlin auch für die Landeshauptstadt Erfurt

Arbeitsmarktpoltische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidungen zur Reform des Hartz-IV-Gesetzes

In der gemeinsamen Koalition wollen Union und FDP eine Verdreifachung des Schonvermögens von Hartz-IV-Empfängern, selbst genutzte Immobilien umfassender schützen sowie die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Arbeitssuchende verbessern.

„Dies ist ein guter Schritt, Ungerechtigkeiten im Hartz-IV-System zu beseitigen, zugleich werde der Anreiz erhöht Geld für die eigene Altersvorsorge zu sparen,“ sagte Marion Walsmann heute.

Errichtung stationäres Hospiz für Erfurt dringend erforderlich

Margarete Hentsch Der Arbeitskreis der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat für Gleichstellung, Soziales und Familie sowie der Kreisfachauschuss der CDU Erfurt hat in seiner letzten Sitzung die ökumenische Hospizgruppe des Malteser Hilfsdienst e. V. in Erfurt, besucht.

Anlass des Besuches war die Beantwortung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur sozialen Situation von Seniorinnen und Senioren sowie älteren Arbeitnehmern in der Stadt Erfurt, welche in der Ratssitzung am 15. Dezember 2008 behandelt wurde. Unter vielen anderen Themen, welche sich aus der Beantwortung ergeben haben, wie zum Beispiel die Absicherung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren, wozu die CDU-Fraktion eine Ratsvorlage für den Stadtrat am 28. Januar eingebracht hat, sieht nun die sozialpolitische Sprecherin Margarete Hentsch ebenfalls dringenden Handlungsbedarf zur Thematik “Sterben in Würde”.