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CDU-Fraktion unterstützt BUGA-Bewerbung der Stadt Erfurt

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt eine mögliche Bewerbung der Stadt Erfurt für die Bundesgartenschau 2021. Die Nutzung des ega-Parks zu diesem Zweck bietet sich im Kontext der aktuellen Diskussion um die Entwicklung des ega-Geländes an. Für die Stadt Erfurt wäre dies darüber hinaus ein weiterer touristischer Gewinn.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse betont dazu: “Die CDU-Fraktion hält eine BUGA-Bewerbung der Stadt Erfurt für den richtigen Weg und eine gute Perspektive für den ega-Park. Um für dieses Unterfangen eine möglichst breite öffentliche Akzeptanz zu erzielen, sollten nun der Stadtrat, der Aufsichtsrat der Stadtwerke und weitere Verantwortliche sowie mögliche Mitbewerber, die teilweise schon in den Medien benannt wurden, schnellstmöglich einbezogen werden.”

Umnachtung beim Thema Übernachtung

Verärgert zeigt sich die Stadträtin und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Sandra Tyroller über die gestrige Debatte im Stadtrat zum Thema Bettensteuer. Besonders der Vorschlaf der Linken sei nicht durchdacht.

Der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung seien taub für die Hinweise der Hotel- und Tourismusfachverbände. Nicht einmal die Argumente der Stadt am nächsten stehenden Tourismusexpertin und Chefin der Erfurter Tourismus GmbH, Dr. Carmen Hildebrandt, die einen herben Imageverlust für die Stadt Erfurt prognostiziert, nehmen sich der Oberbürgermeister und der rot-rot-grünen Stadtratsblock an, so die CDU-Stadträtin.

Häufige Unterbrechungen des Stadtbahnverkehrs der EVAG - CDU-Fraktion fragt nach

Immer wieder kommt es im Linienverkehr der Erfurter Verkehrsbetriebe insbesondere im Stadtbahnnetz zu Ausfällen und Behinderungen. Mit einer Stadtratsanfrage möchte die CDU-Stadtratsfraktion erneut auf die Problematik aufmerksam machen.

Dabei nimmt Stadtrat Thomas Hutt Bezug auf die Verkehrsführung am Sparkassen-Finanzzentrum, wo Autofahrer häufig auf Grund offensichtlich nicht ausreichender Beschilderung auf das Gleisbett der Straßenbahnlinien 2 und 4 fahren. An dieser Stelle kommt der Linienverkehr deshalb nicht selten zum Erliegen. Stadtrat Hutt hält dazu fest: “Die Unterbrechung des Linienverkehrs an dieser wichtigen Schnittstelle des Stadtbahnverkehrs führt dazu, dass Reisende in Richtung Hauptbahnhof oder Flughafen ihre Züge bzw. Flüge verpassen. In ähnlicher Weise sind Messe und MDR betroffen, die entsprechend nicht pünktlich erreicht werden können.”

Erfurts Begrüßung im Süden: Stau und Schandfleck

Hieran wird das Versagen des Erfurter Oberbürgermeisters Bausewein bei der Infrastrukturpolitik offensichtlich.

Die Rot-Rot-Grüne Stadtratsmehrheit hat den Umbau der Südeinfahrt auf unbestimmte Zeit verschoben. Damit verliert die Stadt wichtige Zeit einen städtebaulichen Schandfleck zu beseitigen und auch Geld für notwendige Infrastrukturmaßnahmen.
Jahrelang wurde der Um- und Ausbau der Arndtstraße entlang des Steigerrandes mit dem vorgesehenen Kreisverkehr vor der Thüringenhalle und dem Rückbau der Martin-Andersen-Nexö-Straße vorgeplant. Die im Moment brach liegende “Lingelfläche” sollte für Wohnungsbau bereit gestellt werden. Wichtige Investitionen für Erfurter und Besucher. Erst im Dezember des letzten Jahres wurde eine Planung vom Stadtrat beschlossen.

Anfragen der CDU-Fraktion zur Sitzung des Erfurter Stadtrats am 19. Januar

Alle Fraktionen des Erfurter Stadtrats haben das Recht, zu Ratssitzungen Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen. Die mögliche Anzahl dieser Anfragen variiert nach Größe der Fraktionen. Bei Anfragen nach § 9 (2) der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats sind der Fragestellerin/dem Fragesteller bis zu drei Fragen gestattet. Diese werden in der Regel schriftlich von den zuständigen Abteilungen und Ämtern beantwortet.

Zur Stadtratssitzung am 19. Januar 2011 stellte die CDU-Fraktion folgende Anfragen:

Thema Winterdienst:

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