Hochwasser Dauerzustand in Hochheim
Stadt lehnt Hilfe für die durch Kanalbau geschädigten Bürger endgültig ab
In Hochheim herrscht große Enttäuschung über den Oberbürgermeister. Dort sorgt der im Jahr 2008 sanierte Abwasserkanal weiterhin für einen steigenden Grundwasserspiegel, der Keller und zeitweise sogar die Gärten unter Wasser setzt.
Zur Stadtratssitzung im Oktober hatte der Vorsitzende des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Ortschaften, Thomas Hutt, den Oberbürgermeister gefragt, wie mit dem gestiegenen Grundwasserspiegel umgegangen werden soll. Die Anfrage wurde jetzt im Ausschuss „Bau und Verkehr“ abschließend behandelt. Dabei lehnte es der Vertreter der Stadt Erfurt auf weitere Nachfragen von Thomas Hutt ausdrücklich ab, über eine – durchaus mögliche – Nachbesserung oder eine Entschädigung der betroffenen Bürger auch nur nachzudenken.
Erschreckende Bilanz zu Vandalismus und Farbschmierereien
Vorlage 518/09 zur Sitzung des Stadtrates am 27. Mai 2009
Große Anfrage der CDU-Fraktion - Vandalismus, Farbschmierereien und illegale Graffiti
Entsetzt über die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Vandalismus, Farbschmierereien und illegalen Graffiti zeigte sich Stadtrat Thomas Hutt, ordnungs- und sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Danach haben allein vom Jahr 2007 zu 2008 die durch entsprechende Straftaten verursachten Schäden an städtischen Gebäuden und an Einrichtungen städtischer Gesellschaften um 35 % auf mehr als 1 Million Euro zugenommen und einen Rekordstand erreicht. Dabei sind die noch viel höheren Schäden an privaten Gebäuden und Einrichtungen nicht berücksichtigt, weil ein Instrument zu ihrer Erfassung fehlt. Nur in Höhe von circa 4000 € konnte von Tätern Schadensersatz erlangt werden, weniger als 1000 € konnten durch Schadenswiedergutmachung der Täter kompensiert werden.
Augen zu und durch?
Erschreckende Bilanz zu Vandalismus und Farbschmierereien in Erfurt
Entsetzt über die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Vandalismus, Farbschmierereien und illegalen Graffiti zeigte sich Stadtrat Thomas Hutt, ordnungs- und sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Danach haben allein vom Jahr 2007 zu 2008 die durch entsprechende Straftaten verursachten Schäden an städtischen Gebäuden und an Einrichtungen städtischer Gesellschaften um 35 % auf mehr als 1 Million Euro zugenommen und einen Rekordstand erreicht. Dabei sind die noch viel höheren Schäden an privaten Gebäuden und Einrichtungen nicht berücksichtigt, weil ein Instrument zu ihrer Erfassung fehlt. Nur in Höhe von circa 4000 € konnte von Tätern Schadensersatz erlangt werden, weniger als 1000 € konnten durch Schadenswiedergutmachung der Täter kompensiert werden.
Spatenstich am Flughafen Erfurt
Beim Spatenstich für den neuen Hangar der Thüringer Polizeihubschrauberstaffel am Erfurter Flughafen waren auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner, Stadtrat Jörg Kallenbach (CDU) und der Beigeordnete Dietrich Hagemann (CDU) zu Gast. Pfistner zeigte sich erfreut über den Neubau:
„Die ständig einsatzbereiten Polizisten der Thüringer Polizeihubschrauberstaffel brauchen moderne Strukturen um effizient arbeiten zu können. Hier am Erfurter Flughafen wird ihnen ein neuer Einsatzhangar ‚maßgeschneidert’ – damit wirkt unser Flughafen einmal mehr als bedeutsames Infrastrukturzentrum. Für die Ordnung und Sicherheit in ganz Thüringen ist der Einsatz der Polizeihubschrauber unerlässlich.“
Ordnung und Sauberkeit der Stadt auf dem Prüfstand
Um vor Ort die Ordnung und Sauberkeit der Erfurter Innenstadt in Augenschein zu nehmen, trafen sich heute die Mitglieder des Arbeitskreises öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften der CDU-Stadtratsfraktion. Auf der Agenda standen vor allem die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt und die Fahrradfahrer im Bahnhofs-Tunnel.
Über das Ergebnis zeigte sich der Arbeitskreissprecher und Stadtrat Thomas Hutt zufrieden: „Wir würden uns wünschen, dass es jeden Tag in unserer Stadt so aussieht. Die Innenstadt präsentierte sich in bestem Licht und strahlte den Bürgern und Besuchern sprichwörtlich entgegen. Haben die Kritik und Anfragen der CDU-Fraktion oder doch eher die Ankündigung des Rundgangs den Oberbürgermeister endlich wachgerüttelt? Wir hoffen, dass es sich dabei nicht um einen einmaligen Effekt handelt, denn eine saubere Innenstadt ist nicht nur touristisches Aushängeschild, sie lässt auch die Erfurterinnen und Erfurtern stolz auf ihre Stadt sein.“
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