Erschreckende Bilanz zu Vandalismus und Farbschmierereien
Vorlage 518/09 zur Sitzung des Stadtrates am 27. Mai 2009
Große Anfrage der CDU-Fraktion - Vandalismus, Farbschmierereien und illegale Graffiti
Entsetzt über die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Vandalismus, Farbschmierereien und illegalen Graffiti zeigte sich Stadtrat Thomas Hutt, ordnungs- und sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Danach haben allein vom Jahr 2007 zu 2008 die durch entsprechende Straftaten verursachten Schäden an städtischen Gebäuden und an Einrichtungen städtischer Gesellschaften um 35 % auf mehr als 1 Million Euro zugenommen und einen Rekordstand erreicht. Dabei sind die noch viel höheren Schäden an privaten Gebäuden und Einrichtungen nicht berücksichtigt, weil ein Instrument zu ihrer Erfassung fehlt. Nur in Höhe von circa 4000 € konnte von Tätern Schadensersatz erlangt werden, weniger als 1000 € konnten durch Schadenswiedergutmachung der Täter kompensiert werden.
Augen zu und durch?
Erschreckende Bilanz zu Vandalismus und Farbschmierereien in Erfurt
Entsetzt über die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Vandalismus, Farbschmierereien und illegalen Graffiti zeigte sich Stadtrat Thomas Hutt, ordnungs- und sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Danach haben allein vom Jahr 2007 zu 2008 die durch entsprechende Straftaten verursachten Schäden an städtischen Gebäuden und an Einrichtungen städtischer Gesellschaften um 35 % auf mehr als 1 Million Euro zugenommen und einen Rekordstand erreicht. Dabei sind die noch viel höheren Schäden an privaten Gebäuden und Einrichtungen nicht berücksichtigt, weil ein Instrument zu ihrer Erfassung fehlt. Nur in Höhe von circa 4000 € konnte von Tätern Schadensersatz erlangt werden, weniger als 1000 € konnten durch Schadenswiedergutmachung der Täter kompensiert werden.
Spatenstich am Flughafen Erfurt
Beim Spatenstich für den neuen Hangar der Thüringer Polizeihubschrauberstaffel am Erfurter Flughafen waren auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner, Stadtrat Jörg Kallenbach (CDU) und der Beigeordnete Dietrich Hagemann (CDU) zu Gast. Pfistner zeigte sich erfreut über den Neubau:
„Die ständig einsatzbereiten Polizisten der Thüringer Polizeihubschrauberstaffel brauchen moderne Strukturen um effizient arbeiten zu können. Hier am Erfurter Flughafen wird ihnen ein neuer Einsatzhangar ‚maßgeschneidert’ – damit wirkt unser Flughafen einmal mehr als bedeutsames Infrastrukturzentrum. Für die Ordnung und Sicherheit in ganz Thüringen ist der Einsatz der Polizeihubschrauber unerlässlich.“
CDU Erfurt beschließt Programm zur Kommunalwahl
Am 01.Mai 2009 hat die Gesamtmitgliederversammlung der CDU Erfurt mit überwältigender Mehrheit ihr Programm für den Wahlkampf 2009 beschlossen.
In den vier davor stattgefundenen kommunalpolitischen Foren hatten die Erfurter Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anregungen und Ergänzungen darzulegen.
10 x 10 wichtige Punkte sind nun festgeschrieben und sollen die Aufgaben und Ziele darstellen.
Das Motto für die kommende Legislaturperiode lautet: “Zukunft braucht Sicherheit - Hauptsache Erfurt”
Ordnung und Sauberkeit der Stadt auf dem Prüfstand
Um vor Ort die Ordnung und Sauberkeit der Erfurter Innenstadt in Augenschein zu nehmen, trafen sich heute die Mitglieder des Arbeitskreises öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften der CDU-Stadtratsfraktion. Auf der Agenda standen vor allem die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt und die Fahrradfahrer im Bahnhofs-Tunnel.
Über das Ergebnis zeigte sich der Arbeitskreissprecher und Stadtrat Thomas Hutt zufrieden: „Wir würden uns wünschen, dass es jeden Tag in unserer Stadt so aussieht. Die Innenstadt präsentierte sich in bestem Licht und strahlte den Bürgern und Besuchern sprichwörtlich entgegen. Haben die Kritik und Anfragen der CDU-Fraktion oder doch eher die Ankündigung des Rundgangs den Oberbürgermeister endlich wachgerüttelt? Wir hoffen, dass es sich dabei nicht um einen einmaligen Effekt handelt, denn eine saubere Innenstadt ist nicht nur touristisches Aushängeschild, sie lässt auch die Erfurterinnen und Erfurtern stolz auf ihre Stadt sein.“
- Aus dem Stadtrat
- Fraktionsmitglieder
- Politische Themen
- Ausschüsse
- Fraktionsarbeitskreise
- Programme
- Terminkalender
- Pressemitteilungen
- Bürgerdienst
- Weiterleitungen
Newsletter
Weiterleitungen
CDU-Ticker
Medienpolitischer Expertenkreis der CDU unter neuer Leitung konstituiert- Diskutieren Sie die Zukunft der Bundeswehr!
- Tillich: "Die Debatte ist wichtig"
- Thüringer CDU: Energiekonzept der Bundesregierung ist zukunftsweisend
Stichwort-Wolke
(c) 2007 CDU Stadtratsfraktion Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Email: cdu-fraktion@erfurt.de
Startseite | RSS2-Feed | ATOM-Feed | Trackback | Kontakt | Sitemap | Impressum | Zum Seitenanfang