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CDU – Fraktion weist falsche Behauptungen zurück

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Der Stadtrat der Stadt Erfurt hat sich mit großer Mehrheit gegen eine übereilte Abberufung der Geschäftsführer der SWE ausgesprochen und will die Ermittlungsergebnisse der unabhängigen Justiz abwarten.

Der Versuch, mit unwahren Behauptungen die Anwesenheit von Marion Walsmann bei der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion am vergangenen Freitag zu skandalisieren, geht fehl. Hiermit will die SPD offensichtlich von der blamablen Abstimmungsniederlage ihres Oberbürgermeisters, seinem eigenen Versagen und seiner skandalösen Desinformationspolitik gegenüber Aufsichtsrat, Stadtrat und Öffentlichkeit ablenken. Denn einerseits ist in den Statuten der Erfurter CDU die beratende Teilnahme des oder der CDU-Kreisvorsitzenden ausdrücklich vorgesehen. Frau Walsmann macht hiervon im Rahmen ihres ehrenamtlichen Engagements für ihre Heimatstadt seit Jahren regelmäßig Gebrauch. Andererseits hat Frau Walsmann in der fraglichen Sitzung mit Rücksicht auf die laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen tatsächlich nicht ein einziges Mal überhaupt das Wort ergriffen oder in anderer Weise auf die Meinungsbildung der Fraktion Einfluss genommen.

Augen zu und durch?

Erschreckende Bilanz zu Vandalismus und Farbschmierereien in Erfurt

Entsetzt über die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Vandalismus, Farbschmierereien und illegalen Graffiti zeigte sich Stadtrat Thomas Hutt, ordnungs- und sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Danach haben allein vom Jahr 2007 zu 2008 die durch entsprechende Straftaten verursachten Schäden an städtischen Gebäuden und an Einrichtungen städtischer Gesellschaften um 35 % auf mehr als 1 Million Euro zugenommen und einen Rekordstand erreicht. Dabei sind die noch viel höheren Schäden an privaten Gebäuden und Einrichtungen nicht berücksichtigt, weil ein Instrument zu ihrer Erfassung fehlt. Nur in Höhe von circa 4000 € konnte von Tätern Schadensersatz erlangt werden, weniger als 1000 € konnten durch Schadenswiedergutmachung der Täter kompensiert werden.

10jähriges Jubiläum des russischen Ensembles „Regenbogen“

Zur Jubiläumsveranstaltung des russischen Ensembles „Regenbogen“ im historischen Rathausfestsaal gratulierten für die CDU-Stadtratfraktion der Vorsitzende Thomas Pfistner, Geschäftsführer Andreas Huck, Stadträtin Margarete Hentsch und Stadtrat Thomas Hutt. Justizminister Marion Walsmann hielt ein Grußwort zu Ehren des Kulturensembles.

Russisches Ensemble “Regenbogen”

„Das Ensemble steht für die Wahrung kultureller Identität und für die exzellente Integration unserer russischer Mitbürger in Erfurt. Seit 10 Jahren nun bereichert er die Kultur- und Vereinslandschaft der Stadt. Ich wünsche dem Ensemble noch viele Jahre erfolgreichen Musizierens, um so ein Zeichen für die vielgestaltige Kulturlandschaft unserer Stadt, für Toleranz und Integration zu setzen“, so Thomas Pfistner.

Russisches Ensemble “Regenbogen”

Ordnung und Sauberkeit der Stadt auf dem Prüfstand

Um vor Ort die Ordnung und Sauberkeit der Erfurter Innenstadt in Augenschein zu nehmen, trafen sich heute die Mitglieder des Arbeitskreises öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften der CDU-Stadtratsfraktion. Auf der Agenda standen vor allem die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt und die Fahrradfahrer im Bahnhofs-Tunnel.

Rundgang durch die Innenstadt

Über das Ergebnis zeigte sich der Arbeitskreissprecher und Stadtrat Thomas Hutt zufrieden: „Wir würden uns wünschen, dass es jeden Tag in unserer Stadt so aussieht. Die Innenstadt präsentierte sich in bestem Licht und strahlte den Bürgern und Besuchern sprichwörtlich entgegen. Haben die Kritik und Anfragen der CDU-Fraktion oder doch eher die Ankündigung des Rundgangs den Oberbürgermeister endlich wachgerüttelt? Wir hoffen, dass es sich dabei nicht um einen einmaligen Effekt handelt, denn eine saubere Innenstadt ist nicht nur touristisches Aushängeschild, sie lässt auch die Erfurterinnen und Erfurtern stolz auf ihre Stadt sein.“

CDU-Fraktion unterstützt Anliegen der Bürgerinitiative zur 380-kV-Hochspannungstrasse

Umstritten ist der Bau einer Hochspannungstrasse von Nord- nach Süddeutschland, die auch das Territorium der Stadt Erfurt berührt. Derzeit läuft für den Abschnitt in Thüringen ein Genehmigungsverfahren beim Thüringer Landesverwaltungsamt. Dazu kann die Stadt Erfurt eine Stellungnahme abgeben.

Besichtigung der geplanten Stromtrasse

Im Vorfeld des Verfahrens haben die Anliegergemeinden, insbesondere die Gemeinden im Thüringer Wald, ein Gutachten zum Erfordernis dieser Stromtrasse in Auftrag gegeben, die Stadt Erfurt hat sich auf Anregung der CDU-Fraktion an der Finanzierung dieses Gutachtens beteiligt. Die international anerkannten Autoren kommen zu dem Schluß, daß die neue Trasse eigentlich gar nicht erforderlich sei.

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