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Situation der Schulsportstätten in Erfurt

Vorlage 0031/09 zur Sitzung des Stadtrates am 05. März 2009
Antrag der Fraktion Die Linke, Änderungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD

Michael Panse, MdL; Beisitzer im Fraktionsvorstand Der vorgelegte Antrag legt den Finger in eine offene Wunde. Es gibt derzeit keinen aktuellen Zustandsbericht über die Schulsportstätten in der Landeshauptstadt. Die letzten umfänglichen Aussagen der Stadtverwaltung dazu stammen vom März 2007. Damals beantwortete der Oberbürgermeister eine Stadtratsanfrage von mir und bezifferte dabei den Investitionsbedarf, allein um die Auflagen und Nutzungseinschränkungen abzuarbeiten, auf 6,8 Mio. Euro in 19 Schulsporthallen. Nicht enthalten war dabei die Riethsporthalle, weil diese vom Sportbetrieb verwaltet wird.

CDU-Fraktion fragt, ist diese Unwahrheitsdarstellung schon Wahlkampf?

Wie ist es möglich, dass sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider so mit fremden Federn schmückt? Wohl wissend, dass er den Erfurter Stadtführer Roland Büttner im Mai 2008 nicht unterstützen wollte oder konnte, sich aber im Allgemeinen Anzeiger vom 04.02.09 als Initiator der Erfurter Briefmarke darstellt.

Der diesbezügliche Artikel würde voll und ganz zutreffend sein, wenn an Stelle des o.g. Schneider die CDU-Stadtratsfraktion eingesetzt würde, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Kallenbach.

Hier nocheinmal die Fakten:

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat die Anregung des Stadtführers Roland Büttner aufgegriffen, eine Sonderbriefmarke für Erfurt beim Bundesministerium der Finanzen zu beantragen. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wurde am 29. Oktober 2008 eine entsprechende Stadtratsvorlage durch den Stadtrat bestätigt.

Die Auswirkungen des Konjunkturpaketes 2 auf die Stadt Erfurt

Aktuelle Stunde zur Sitzung des Stadtrates am 28. Januar 2009

Jörg Kallenbach, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise zeichnet sich immer deutlicher auch in Thüringen und in Erfurt ab. Mehr und mehr Unternehmen geraten in wirtschaftliche Schwierigkeiten und die Arbeitslosigkeit steigt deutlich an. In den nächsten Monaten ist mit einer weiteren Verschärfung der Situation zu rechnen. Um die Krise abzumildern het die Bundesregierung das erste Konjunkturpaket Ende letzten Jahres und nun das zweite Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Mit den 10Mrd € für die Kommunen sollen kurzfristig Aufträge für die Bauwirtschaft ausgelöst werden und gleichzeitig den Kommunen beim Ausbau und dem Erhalt ihrer Infrastruktur geholfen werden.

Entwicklungskonzept Thüringer Zoopark

Vorlage 000569/08 zur Sitzung des Stadtrates am 28. Januar 2009
Rede dazu von Joachim Kaiser

Joachim Kaiser Die Sitzung des Werkausschusses auf dem Gelände des Thüringer Zooparks gab in gut 2 Stunden ausgiebig Gelegenheit, das vorliegende Konzept zu diskutieren. Eine ganze Reihe von Nachfragen wurden dem Verfasser des Konzeptes gestellt und von ihm auch nur beantwortet. Für meine Begriffe ist die Kurzform der Werbung für unseren Zoo: “Ein Zoo der großen Tiere” eine gute Idee und zugleich der Ausdruck für ein Alleinstellungsmerkmal. Auf diese Art und Weise können wir uns eindeutig unterscheiden gegenüber den nächstliegenden Zoos von Halle und Leipzig. Die zügige Orientierung auf eine neue Elefantenanlage ist das Gebot der Stunde, dem der Werkausschuß mit seiner Zustimmung (bei einer Enthaltung) auch entsprechend nachgekommen ist.

Mehr Beteiligung für Hochschulen und Studenten

CDU-Stadtratsfraktion und RCDS Erfurt wollen Studenten besser in die Stadt integrieren

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Erfurt schlagen die Gründung ein an dem Stadtrat angegliederten Hochschul- und Studentenbeirat vor. Das Gremium soll nach Vorstellung von CDU und RCDS den Interessen der Erfurter Studentenschaft mehr Gehör verleihen und so die knapp 10.000 Erfurter Studenten sowie die Erfurter Hochschulen insgesamt besser in das Stadtleben integrieren. Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, dazu: “Viele Studenten schätzen Erfurt als ungemein lebenswerte Stadt, das zeigen nicht zuletzt die kontinuierlich steigenden Studentenzahlen. Das Miteinander von Stadt und den Hochschulen mit ihren Studenten gilt es allerdings noch intensiv zu stärken. Wir sind zuversichtlich, dass die Gründung eines Hochschul- und Studentenbeirats die studentische Teilhabe am Erfurter Stadtleben intensiv steigern wird. Da liegt im Moment noch viel kulturelles und wirtschaftliches Potenzial brach.”