Klartext beim neuen Haushalt
Die CDU-Fraktion fordert OB Bausewein zu einer offenen und kritischen Diskussion zum kommenden Haushalt der Stadt Erfurt.
“Ohne eine tabulose Aufgabenkritik und eine ergebnisoffene Diskussion zur Reduzierung deutlich zu hohen Personalquote der Stadtverwaltung sowie umfängliche und solide Informationen zur gegenwärtige Finanzsituation wird eine konstruktive Zusammenarbeit nur schwer möglich sein.” , Michael Panse, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion.
Aktuelle Situation - Doppelhaushalt geplant - keine verlässlichen Zahlen
Für Familien, Singles und Senioren - Mietwohnungsbau in Erfurt
In der Stadtratssitzung am 23. Juni 2010 wurde der Antrag der CDU-Fraktion zum Bau von neuen Mietwohnungen in innerstädtischer oder innenstadtnaher Lage in Erfurt einstimmig angenommen.
Gespräche mit Vertretern der Immobilienwirtschaft im Vorfeld des CDU-Stadtratsantrages offenbarten: Es gibt einen wachsenden Bedarf an Mietwohnungen. Nicht zuletzt durch zusätzliche Arbeitsplätze am Erfurter Kreuz und durch Wanderungsbewegungen vom Land in die Stadt wird der Bedarf an attraktiven Mietwohnungen ansteigen.
Um verschiedene Vorhaben für Erfurt umzusetzen, soll die bislang bestehende Wohnungsbauförderung des Bundes genutzt werden.
Sportstättenleitplan als “Wünsch dir was” - Katalog beschlossen
“Was lange währt, wird endlich gut.” So lautet das Sprichwort, aber ob dies auch für den im Stadtrat beschlossenen Sportstättenleitplan gilt, wird sich erst zeigen, wenn die Stadtverwaltung den nächsten Haushaltsentwurf vorlegt. Lange diskutiert wurde der Sportstättenleitplan, sogar so lange, dass einzelne aufgelistete Projekte schon fertig sind.
So ist die Rollschuhbahn schon in Betrieb und auch das Erfurter Nordbad wurde gestern Vormittag nun wieder eröffnet. Diese beiden Maßnahmen wurden also konsequenterweise aus dem 80-seitigen Plan wieder gestrichen. Viele andere Aufgaben bleiben aber bestehen. Für die CDU-Fraktion habe ich gestern erläutert wie wichtig uns die Sanierung der Schulsporthallen ist. Die Riethhalle als größte Schulsporthalle wird nun neu gebaut. Das 10 Millionen-Projekt wird mit einer großen Zuschauersporthalle abgeschlossen in der hoffentlich dann auch Erstliga-Volleyball gespielt wird.
Erfurt braucht mobilen ÖPNV
Die CDU-Fraktion fordert einen an den Bedürfnissen der Fahrgäste ausgerichteten Öffentlichen Nahverkehr.
Neuer Nahverkehrsplan verbessert Situation für Fahrgäste
Mit dem Fahrplanwechsel zum 30. Oktober 2010 sollen die Linien N3 und N5 nun durchgängig zwischen 1 und 5 Uhr im 45-Minutentakt verkehren. Das sich so entwickelnde Stadtbahnnachtnetz mit Angerkreuzung wird zusätzlich samstags bis 9 Uhr und sonntag bis 11 Uhr verdichtet. In den späten Abendstunden wird künftig auf allen Stadtbahnlinien von 20 bis 1 Uhr der 20-Minutentakt angeboten. “Damit sind Nachtschwärmer nun viel mobiler und können die kulturellen Angebote Erfurts nutzen, ohne auf das Auto zurückgreifen zu müssen.”, kommentierte Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Verbesserungen des Stadtbahnangebots.
Ebenso treffen die zwei neuen Nachtangebote für die größeren Ortsteile Stotternheim, Marbach und Hochheim auf Zustimmung. Damit wird eine von der CDU-Fraktion lang gehaltene Forderung eingelöst, den Nahverkehr, insbesondere auch die Anbindung der Ortsteile, weiter voranzutreiben.
Haushalt 2010
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat lehnt den von der Verwaltung vorgelegten Haushalt 2010 ab.
Unseriöse und riskante Planungen sowie falsche Akzentsetzungen leiten die Landeshauptstadt in eine finanzielle Sackgasse. Wichtige Entwicklungen im wirtschaftlichen, kulturell-touristischen und sozialen Bereich werden verwehrt.
Lesen Sie die Redebeiträge und Argumentationen des Vorsitzenden des Finanzausschusses und Stadtrats, Andreas Huck ,sowie des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Michael Panse, hierzu.
- Aus dem Stadtrat
- Fraktionsmitglieder
- Politische Themen
- Ausschüsse
- Fraktionsarbeitskreise
- Programme
- Terminkalender
- Pressemitteilungen
- Bürgerdienst
- Weiterleitungen
Newsletter
Weiterleitungen
CDU-Ticker
Medienpolitischer Expertenkreis der CDU unter neuer Leitung konstituiert- Diskutieren Sie die Zukunft der Bundeswehr!
- Tillich: "Die Debatte ist wichtig"
- Thüringer CDU: Energiekonzept der Bundesregierung ist zukunftsweisend
Stichwort-Wolke
(c) 2007 CDU Stadtratsfraktion Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Email: cdu-fraktion@erfurt.de
Startseite | RSS2-Feed | ATOM-Feed | Trackback | Kontakt | Sitemap | Impressum | Zum Seitenanfang