DIE CDU FRAKTION IM ERFURTER STADTRAT
LANDESHAUPTSTADT THÜRINGENS
Am 30. November besuchte der Arbeitskreis Kultur der CDU-Stadtratsfraktion den Erfurter Weihnachtsmarkt, der zu den schönsten von ganz Deutschland zählt. Viele Attraktionen des Erfurter Weihnachtsmarktes machen ihn sogar einzigartig, da wäre zum Beispiel das Kinderkarussell von 1856, die handgeschnitzte Grippe aus Oberammergau oder die übermannsgroße Pyramide aus dem Erzgebirge. Diese Alleinstellungsmerkmale müssen auch in Zukunft erhalten bleiben, wenn der Erfurter Weihnachtsmarkt auch weiterhin zu den schönsten von Deutschland zählen soll.
“Wichtig für den Erfurter Weihnachtsmarkt ist dass weiterhin auf hohe Qualität geachtet wird und weniger auf hohe Einnahmen. Es ist ganz klar, dass an Glühweinständen weitaus höhere Einnahmen erzielt werden als an den Kunstgewerbeständen. Aber gerade das macht die Schönheit aus.” so Stadtrat Thomas Hutt.
Drei Themen dominierten die jüngste Sitzung des Erfurter Stadtrates am vergangenen Mittwochabend: das Erfurter Bäderkonzept mit der Empfehlung zum Bau einer weiteren Schwimmhalle, die erneute Behandlung der Abwassergebührensatzung und natürlich der von der Verwaltung eingebrachte Nachtragshaushalt für das Jahr 2012. Den Stadträten der CDU-Fraktion ist es in allen drei Punkten gelungen, die eigenen Schwerpunkte mit Nachdruck deutlich zu machen.

Mit einer dringlichen Stadtratsanfrage möchte Thomas Pfistner den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung an das Engagement von Lehrern, Elternvertretern, der Ortsteilbürgermeister und auch von verschiedenen Firmen zugunsten des Erhalts der Regelschule in Urbich erinnern. Gleichzeitig soll auch das bestehende Problem der Raumknappheit bei Grund- und Regelschule geklärt werden.
Die erste Protestwelle nach Bekanntwerden der Erfurter Schulnetzplanung für 2012 bis 2014 ist vorüber. Nun müssen die Fraktionen im Erfurter Stadtrat über die Schulnetzplanung entscheiden. Nach dem Konzept der Stadtverwaltung soll die Regelschule ab dem Schuljahr 2012/ 2013 geschlossen werden.
“Erfurt ist zweifelsohne eine Stadt der Brücken, jedoch aber mit immer mehr Einschränkungen. Die Medienberichte über Einschränkungen und mögliche Sperrungen reißen offenbar nicht ab. Sollte die Stadt gerade bei den Brücken nicht mehr Geld in die Hand nehmen, um in die entsprechende Infrastruktur zu investieren, ist Erfurt als Brückenstadt gefährdet”, hält der Chef der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse fest. Auch weitere liegen gebliebene, jedoch notwendige Investitionen und Maßnahmen sind der derzeitigen städtischen Haushaltsführung geschuldet und sind zum Nachteil der Erfurterinnen und Erfurter geworden.
„Wer zuschlägt, hat schon verloren“, schreibt Michael Panse in Großbuchstaben auf ein weißes DIN-A3-Blatt. „Verloren“ dick unterstrichen. Damit gibt der Fraktionsvorsitzende der Erfurter CDU-Stadtratsfraktion sein Statement ab zu einem Thema, das in der öffentlichen Wahrnehmung häufig zu kurz kommt: Gewalt an Frauen und Mädchen.
In Vorbereitung auf den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November hatte das Aktionsbündnis gegen Gewalt an Frauen in Erfurt zusammen mit dem Brennessel e.V. am Freitag zur Mitmachkampagne auf den Anger geladen. Den eigenen zu Standpunkt finden, zu formulieren und mit einem symbolischen Foto ein Zeichen zu setzen galt es für alle, die sich offen gegen Gewalt an Frauen positionieren wollten.
(c) 2007 CDU Stadtratsfraktion Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Email: cdu-fraktion@erfurt.de
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