DIE CDU FRAKTION IM ERFURTER STADTRAT
LANDESHAUPTSTADT THÜRINGENS
Immer wieder kommt es im Linienverkehr der Erfurter Verkehrsbetriebe insbesondere im Stadtbahnnetz zu Ausfällen und Behinderungen. Mit einer Stadtratsanfrage möchte die CDU-Stadtratsfraktion erneut auf die Problematik aufmerksam machen.
Dabei nimmt Stadtrat Thomas Hutt Bezug auf die Verkehrsführung am Sparkassen-Finanzzentrum, wo Autofahrer häufig auf Grund offensichtlich nicht ausreichender Beschilderung auf das Gleisbett der Straßenbahnlinien 2 und 4 fahren. An dieser Stelle kommt der Linienverkehr deshalb nicht selten zum Erliegen. Stadtrat Hutt hält dazu fest: “Die Unterbrechung des Linienverkehrs an dieser wichtigen Schnittstelle des Stadtbahnverkehrs führt dazu, dass Reisende in Richtung Hauptbahnhof oder Flughafen ihre Züge bzw. Flüge verpassen. In ähnlicher Weise sind Messe und MDR betroffen, die entsprechend nicht pünktlich erreicht werden können.”
Alle Fraktionen des Erfurter Stadtrats haben das Recht, zu Ratssitzungen Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen. Die mögliche Anzahl dieser Anfragen variiert nach Größe der Fraktionen. Bei Anfragen nach § 9 (2) der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats sind der Fragestellerin/dem Fragesteller bis zu drei Fragen gestattet. Diese werden in der Regel schriftlich von den zuständigen Abteilungen und Ämtern beantwortet.
Zur Stadtratssitzung am 19. Januar 2011 stellte die CDU-Fraktion folgende Anfragen:
Thema Winterdienst:
Erfurter Stadtrat am 19. Januar 2011
Der Doppelhaushalt der Landeshauptstadt Erfurt umfasst ein Gesamtvolumen von 1,263 Milliarden Euro - Einnahmen und Ausgaben. Er soll erstmals für zwei Jahre gelten. Wenn es nach dem Oberbürgermeister und den ihn tragenden Fraktionen geht, soll er einen Schlußpunkt setzen. Aber er wird nach Auffassung der CDU nur ein Zwischenstopp sein, da dieser Haushalt in den kommenden beiden Jahren wohl noch zahlreiche Veränderungen erfahren wird.
Sinnvolle Alternativvariante zum Umbau der Nordhäuser Straße soll nicht geprüft werden
In der Stadtratssitzung am 20.01.2011 lehnte der Stadtrat mehrheitlich ab, die von der CDU – Fraktion vorgelegte Alternativvariante zur Einordnung von zwei Radwegen in der Nordhäuser Straße durch die Verwaltung und das beauftragte Ingenieurbüro auch nur prüfen zu lassen.
Bislang bestand zwischen den Fachleuten der Fraktionen und der Erfurter Stadtverwaltung Einigkeit darüber, dass das eigentliche Problem in der Nordhäuser Straße die fehlenden Radwege und der schlechte bauliche Zustand der Gehwege und vieler Vorgärten sind.
Das merkt jeder, der in Richtung Klinikum oder zur Universität unterwegs ist.
Alle Fraktionen des Erfurter Stadtrats haben das Recht, zu Ratssitzungen Anfragen an den Oberbürgermeister zu stellen. Die mögliche Anzahl dieser Anfragen variiert nach Größe der Fraktionen. Bei Anfragen nach § 9 (2) der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrats sind der Fragestellerin/dem Fragesteller bis zu drei Fragen gestattet. Diese werden in der Regel schriftlich von den zuständigen Abteilungen und Ämtern beantwortet.
Zur Stadtratssitzung am 19. Januar 2011 stellte die CDU-Fraktion folgende Anfragen:
Thema Winterdienst:
(c) 2007 CDU Stadtratsfraktion Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Email: cdu-fraktion@erfurt.de
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