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Strukturreform

Rede Andreas Huck zur Großen Anfrage der CDU zum Thema “Strukturreform” zur Sitzung des Stadtrates am 27. Mai 2009

Andreas Huck, Beisitzer im Fraktionsvorstand Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, meine sehr verehrten Damen u. Herren!

Eine Neuorganisation der Stadtverwaltung war im Blick auf die neuen Dienstleistungsaufgaben der Stadtverwaltung und die explodierenden Kosten des SN 1 nötig.

Aber, gestatten Sie mir, zur Geschichte dieser Strukturreform, welche Sie Herr OB, vor 1 1/2 a durchgesetzt haben, noch einige Anmerkungen.

Ortsbegehung in Schwerborn und Stotternheim

Zur turnusgemäßen Ortsbegehung mit dem Oberbürgermeister in Schwerborn und Stotternheim war auch Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, vor Ort. „Mir geht es darum, den Ortsteilen die Aufmerksamkeit zu widmen, die ihnen gebührt. Die Sorgen und Nöte der Menschen liegen mir sehr am Herzen. An mancher Stelle konnte ich im Gespräch Möglichkeiten aufzeigen, die nun von der Stadtverwaltung geprüft werden – das ist eine gute Sache“, so Pfistner.

Ortsbegehung in Schwerborn und Stotternheim

In Schwerborn waren vor allem die Kanalisation und Entwässerung wichtige Themen für Ortsteilbürgermeisterin und Stadträtin Renate Müller. Daneben brennt den Schwerbornern eine bessere Anbindung an die Kernstadt auf den Nägeln.

Was wird mit der Rathausbrücke?

Andreas Huck, Beisitzer im Fraktionsvorstand Jörg Kallenbach, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Vor genau einem Jahr, im Mai 2008 wurde der Wettbewerb Rathausbrücke durch die Stadtverwaltung ausgeschrieben. Im Herbst tagte die Jury und die Ergebnisse wurden öffentlich ausgestellt.

“Warum hat der Oberbürgermeister bis heute keine Drucksache dazu in den Stadtrat eingebracht?” fragt Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und führt weiter aus “mit der sogenannten Furt wurde seinerzeit eine außerordentlich interessante Variante favorisiert, nur beschlossen ist sie bis heute nicht.”

“Bei der Beratung zum Haushalt 2009 wurde uns versichert, dass dieses Jahr Baubeginn sein soll”, ergänzt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Huck “entsprechend des Wettbewerbsergebnisses wäre dies auch möglich gewesen.”

“Thüringen Tage” haben begonnen

“Am 20.04.09 begannen in der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die „Thüringen Tage“ – eine Woche der offenen Türen, Bürgerforen und Veranstaltungen.

Bereits am Eröffnungstag nutzten die Erfurterinnen und Erfurter das Angebot rege. Im Mittelpunkt standen am Montag vor allem die KITA-Gebührensatzung sowie Probleme mit Krippen- und Kitaplätzen.

Zum Gespräch standen der Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner und der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Michael Panse bereit.”

Bürgersprechstunde

Auf breiten Zuspruch traf am zweiten Sprechtag die Möglichkeit, besonders für die Erfurter Garagenbesitzer, ins Gespräch mit unserem finanzpolitischen Sprecher Andreas Huck zu kommen.

Die Grundsatzbeschlüsse sind im Stadtrat gefasst, jetzt geht es um den sogenannten Teufel im Detail.

Stadtverwaltung ignoriert Probleme mit der Sauberkeit

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Mehrfach hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat darauf hingewiesen, dass insbesondere die Innenstadt und hier vor allem der Anger und der Bahnhofsbereich, einschließlich der Unterführungen oft erheblich verschmutzt sind.

Zuletzt wurde durch den Oberbürgermeister auf eine Anfrage mitgeteilt, dass die Stadt beabsichtigt, den Anger und andere Schwerpunktbereiche, ab April, an sieben Tagen pro Woche, in den Abendstunden zu reinigen. Außerdem sicherte der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Uwe Spangenberg, auf Anfrage zu, dass die Papierkorbproblematik verbessert wird.

Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner:

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