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Heinrich-Mann-Straße”

Vorlage 0246/08 zur Sitzung des Stadtrates am 17. September 2008
Rede dazu von Jörg Kallenbach, Stellv. Fraktionsvorsitzender:

Jörg Kallenbach, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Es ist das erste B-Planverfahren nach § 13a Bau GB, der ein beschleunigtes Verfahren ermöglicht.
Trotzdem brauchte die Bearbeitung in der Stadtverwaltung ein Jahr, was vom Investor einen langen Atem abverlangte.
Jörg Kallenbach betonte in seinem Redebeitrag, dass nicht nur eine maßvolle Neubebauung entlang der Goethe- und der Hr.-Mann-Straße geplant ist, sondern auch die Komplettanlage des gesamten ehemaligen Innenministeriums Bestandteil des Vorhabens ist. Dort ist Wohnnutzung und gewerbliche Nutzung, z.B. für eine private Fachhochschule geplant.
Kallenbach brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass noch in diesem Jahr die Baugenehmigung erteilt wird und mit dem Bauarbeiten begonnen werden kann.
Nach Fertigstellung verschwindet ein städtebaulicher Missstand direkt an der südlichen Stadtein- bzw. -ausfahrt.

Sofortige Mittelfreigabe 2008 für das Kunsthaus

Vorlage 0512/08 zur Sitzung des Stadtrates am 17. September 2008
Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne
Rede dazu von Andreas Huck, Fraktionsgeschäftsführer:

Andreas Huck, Beisitzer im Fraktionsvorstand Bei dieser Vorlage habe ich Zweifel, ob jemals ein Mitglied Ihrer Fraktion bei der Beratung des RPA-Berichtes im Finanzausschuss anwesend war.

Wir sind bezüglich der Details des Berichtes zur Verschwiegenheit verpflichtet, aber Sie ziehen die Diskussion erneut mit diesem Antrag in die Öffentlichkeit.

Das ist schlecht und unehrlich, da die Gründe für das Verwehren der Auszahlungen nicht öffentlich diskutiert werden sollte um Schaden vom Verein abzuwenden.

Sie müssen die Betrachtung der Problematik in zwei Zeitzonen einteilen:

Mangel an behindertengerechten und barrierefreien Wohnungen in Erfurt

Margarete Hentsch Die CDU-Fraktion hat zu der nächsten öffentlichen Sitzung des Ausschusses Soziales, Familie und Gleichstellung, am kommenden Mittwoch, einen Antrag zur “Berichterstattung der Stadtverwaltung zum Angebot von barrierefreien und behindertengerechten Wohnungen in der Stadt Erfurt”, gestellt.

Dabei sollen die KOWO mbH Erfurt, die DKB Wohnungsgesellschaft Thüringen mbH Erfurt sowie die Stadtverwaltung Auskunft darüber geben, wie viel Prozent der Wohnungen in der Stadt Erfurt behindertengerecht und barrierefrei ausgebaut sind. Des Weiteren fordert Stadträtin Margarete Hentsch (CDU) Auskunft darüber, wie hoch momentan der Bedarf für behindertengerechte Wohnungen ist und wie viele Maßnahmen geplant sind, um weitere Wohnungen barrierefrei auszubauen bzw. in welchem finanziellen Rahmen sich die Mietkosten bewegen.

Engagement wird mit Füßen getreten

Thomas Pfistner, Fraktionsvorsitzender Ein Bewohner der Krämerbrücke versucht seit Wochen seine Hauswand am Lutherstieg mit einem Wandbild mit mittelalterlicher Szenen zu verschönern. Diese Verschönerung wird offensichtlich durch die Bauverwaltung verhindert. Der Lutherstieg ist eine kleine Gasse mit Treppenaufgang, die eine Verbindung von der Krämerbrücke zur hinteren Krämerbrücke darstellt. Dort mussten schon mehrfach Farbschmierereien beseitigt werden. Der Verein “Stadtbild-Graffiti”, welcher Jugendlichen Angebote zur sinnvollen Freizeitgestaltung unterbreitet und Gebäude, die durch illegale Graffitis verunreinigt sind übermalt, soll die Gestaltung des Wandbildes übernehmen.

Schließung des Internates 2 für Auszubildende in der Theo Neubauer-Straße 18

Vorlage 150/08 zur Sitzung des Stadtrates am 10. Juli 2008

Manfred Wohlgefahrt Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beanstandete das Verfahren um die Schließung des o. g. Internats zum 9.7. 2008. In seiner Sitzung am 10.7. 2008 beschloss der Stadtrat die Schließung, ein Zustand, mit dem wir uns wegen der schleppend angelaufenen Beratung durch die Verwaltung insgesamt nicht einverstanden erklärten. Aus unserer Sicht müsste es wie beim Schulentwicklungsplan auch eine solche Konzeption durch die Verwaltung geben, die der Stadtrat durch Beschluss untersetzt hat. Der so entstandene Eindruck eines nachgeschobenen Aktivismus ließ sich nicht ausräumen, weil die Beratung und Gespräche mit den Betroffenen auch substanzielle Aufgabe der Ausschüsse des Stadtrates sind.