DIE CDU FRAKTION IM ERFURTER STADTRAT
LANDESHAUPTSTADT THÜRINGENS
So schnell kann es gehen. Vor Wochen musste die CDU noch schmerzliche Verluste bei der Kommunal- und Landtagswahl hinnehmen. Nun hat es Antje Tillmann erstmals direkt in den Deutschen Bundestag geschafft. Der Jubel war im Sitzungssaal des Erfurter Rathauses nicht zu überhören. Antje Tillmann hat sich gegen Carsten Schneider (SPD) und Frank Spieth (Linke) am Ende durchgesetzt.
Welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf die Regierungsbildung in Thüringen haben wird, werden wir in den nächsten Tagen erfahren. Wir brauchen für Thüringen endlich eine stabile Regierung. Das Land darf nicht zum Experimentierfeld werden. Deshalb in Zukunft Schwarz-Rot!
Beim Spatenstich für den neuen Hangar der Thüringer Polizeihubschrauberstaffel am Erfurter Flughafen waren auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner, Stadtrat Jörg Kallenbach (CDU) und der Beigeordnete Dietrich Hagemann (CDU) zu Gast. Pfistner zeigte sich erfreut über den Neubau:

„Die ständig einsatzbereiten Polizisten der Thüringer Polizeihubschrauberstaffel brauchen moderne Strukturen um effizient arbeiten zu können. Hier am Erfurter Flughafen wird ihnen ein neuer Einsatzhangar ‚maßgeschneidert’ – damit wirkt unser Flughafen einmal mehr als bedeutsames Infrastrukturzentrum. Für die Ordnung und Sicherheit in ganz Thüringen ist der Einsatz der Polizeihubschrauber unerlässlich.“
Umstritten ist der Bau einer Hochspannungstrasse von Nord- nach Süddeutschland, die auch das Territorium der Stadt Erfurt berührt. Derzeit läuft für den Abschnitt in Thüringen ein Genehmigungsverfahren beim Thüringer Landesverwaltungsamt. Dazu kann die Stadt Erfurt eine Stellungnahme abgeben.

Im Vorfeld des Verfahrens haben die Anliegergemeinden, insbesondere die Gemeinden im Thüringer Wald, ein Gutachten zum Erfordernis dieser Stromtrasse in Auftrag gegeben, die Stadt Erfurt hat sich auf Anregung der CDU-Fraktion an der Finanzierung dieses Gutachtens beteiligt. Die international anerkannten Autoren kommen zu dem Schluß, daß die neue Trasse eigentlich gar nicht erforderlich sei.
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat für die nächste Stadtratssitzung am 29. April 2009 eine Anfrage an den Oberbürgermeister vorbereitet.
Eine Überprüfung der Gaspreise soll dort zum Thema gemacht werden. Aus einer Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes geht hervor, dass die Gasversorger bundesweit mögliche Preissenkungen im Durchschnitt nur bis zur Hälfte an die Verbraucher weitergeben.
Der Gaspreis ist mit einem halben Jahr Verzug an dem Ölpreis gebunden. Das bedeutet, der Gaspreis zum 1. Mai 2009 orientiert sich an dem Ölpreis vom 1. November 2008. Der Ölpreis zum 1. November 2008 liegt etwa auf der Höhe des Ölpreises vom letzten Quartal des Jahres 2006. Seinerzeit lag der Gaspreis rund ein Cent/kWh niedriger als jetzt zum 1. Mai 2009.
Der CDU- Landesverband Thüringen führt in allen Geschäftsstellen der Landkreise und kreisfreien Städte, der Fraktionen sowie in den Bürgerbüros der Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten, Tage der offenen Tür, vom 20.- 24.April 2009 durch.
Auch die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beteiligt sich an dieser Aktion.
Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU - Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: „Wir wollen mit gezielten Themenangeboten und kompetenten Ansprechpartnern aus der Fraktion mit den Erfurterinnen und Erfurtern ins Gespräch kommen. Die Anregungen und Vorschläge der Erfurter sind ein wesentlicher Bestandteil unserer ehrenamtlichen Arbeit im Stadtrat. Politik kann nur im ständigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgreich funktionieren.“
(c) 2007 CDU Stadtratsfraktion Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, Email: cdu-fraktion@erfurt.de
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