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Flughafenchef hat sich vorgestellt

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat am Montag, dem 9. März 2009, eine Fraktionssitzung zum Thema “Wie geht es weiter mit dem Flughafen Erfurt” durchgeführt. Der neue Geschäftsführer der Flughafen GmbH, Herr Matthias Köhn, hat sich mit seinem Team vorgestellt und seine Schwerpunkte für die zukünftige Arbeit erläutert. Ein ganz entscheidender Punkt in der Diskussion ist die Stabilisierung und die schrittweise Erhöhung der Fluggastzahlen. Erfreulich ist, dass eine Flugverbindung nach Amsterdam angestrebt wird. Amsterdam gilt als Drehkreuz für internationale Flugverbindungen. Auch Frau Dr. Carmen Hildebrandt von der Tourismus- und Marketing GmbH Erfurt begrüßt das Ansinnen für die Fluglinie außerordentlich, denn die meisten Touristen in Thüringen stammen aus den Niederlanden. In der gemeinsamen Fraktionssitzung wurde außerdem angesprochen, dass viele Erfurter und viele Bürger aus der Region keine Flugmöglichkeit ab Erfurt haben.

Änderung des Ortschaftsrechts

Vorlage 000105/09 zur Sitzung des Stadtrates am 28. Januar 2009
Rede dazu von Thomas Hutt

Thomas Hutt Durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Strukturen im Freistaat Thüringen vom 9.10.2008 ist die Thüringer Kommunalordnung und dabei insbesondere das Ortschaftsrecht geändert worden. Nach Art. 4 Abs.1 Satz 3 des Gesetzes haben die Gemeinden ihr Ortsrecht „bis spätestens drei Monate vor den allgemeinen Kreistags- und Gemeinderatswahlen 2009 anzupassen“. Das bedeutet, dass eine Beschlussfassung im Stadtrat spätestens in seiner Sitzung am 4.3.2009 erfolgen muss. Da der Oberbürgermeister bisher hierzu keinen Vorschlag unterbreitet hat, war die Dringlichkeitsvorlage der CDU-Fraktion geboten. Leider ist eine ordnungsgemäße Vorberatung bereits jetzt nicht mehr möglich. Vielmehr muss sich der Ausschuss OSO in seiner Sitzung am 12.2.2009 mit der Angelegenheit befassen, obwohl die Stellungnahmen der meisten Ortschaftsräte zu dieser Zeit noch nicht vorliegen werden.

Die Auswirkungen des Konjunkturpaketes 2 auf die Stadt Erfurt

Aktuelle Stunde zur Sitzung des Stadtrates am 28. Januar 2009

Jörg Kallenbach, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise zeichnet sich immer deutlicher auch in Thüringen und in Erfurt ab. Mehr und mehr Unternehmen geraten in wirtschaftliche Schwierigkeiten und die Arbeitslosigkeit steigt deutlich an. In den nächsten Monaten ist mit einer weiteren Verschärfung der Situation zu rechnen. Um die Krise abzumildern het die Bundesregierung das erste Konjunkturpaket Ende letzten Jahres und nun das zweite Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Mit den 10Mrd € für die Kommunen sollen kurzfristig Aufträge für die Bauwirtschaft ausgelöst werden und gleichzeitig den Kommunen beim Ausbau und dem Erhalt ihrer Infrastruktur geholfen werden.

Entwicklungskonzept Thüringer Zoopark

Vorlage 000569/08 zur Sitzung des Stadtrates am 28. Januar 2009
Rede dazu von Joachim Kaiser

Joachim Kaiser Die Sitzung des Werkausschusses auf dem Gelände des Thüringer Zooparks gab in gut 2 Stunden ausgiebig Gelegenheit, das vorliegende Konzept zu diskutieren. Eine ganze Reihe von Nachfragen wurden dem Verfasser des Konzeptes gestellt und von ihm auch nur beantwortet. Für meine Begriffe ist die Kurzform der Werbung für unseren Zoo: “Ein Zoo der großen Tiere” eine gute Idee und zugleich der Ausdruck für ein Alleinstellungsmerkmal. Auf diese Art und Weise können wir uns eindeutig unterscheiden gegenüber den nächstliegenden Zoos von Halle und Leipzig. Die zügige Orientierung auf eine neue Elefantenanlage ist das Gebot der Stunde, dem der Werkausschuß mit seiner Zustimmung (bei einer Enthaltung) auch entsprechend nachgekommen ist.