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CDU sieht weiterhin Handlungsnotwendigkeit bei Erfurter Brücken

“Erfurt ist zweifelsohne eine Stadt der Brücken, jedoch aber mit immer mehr Einschränkungen. Die Medienberichte über Einschränkungen und mögliche Sperrungen reißen offenbar nicht ab. Sollte die Stadt gerade bei den Brücken nicht mehr Geld in die Hand nehmen, um in die entsprechende Infrastruktur zu investieren, ist Erfurt als Brückenstadt gefährdet”, hält der Chef der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse fest. Auch weitere liegen gebliebene, jedoch notwendige Investitionen und Maßnahmen sind der derzeitigen städtischen Haushaltsführung geschuldet und sind zum Nachteil der Erfurterinnen und Erfurter geworden.

“Löcherstopfen” nicht nur im Haushalt

CDU-Fraktion fordert zusätzliche Mittel
für die Beseitigung von Winterschäden an Straßen sowie Geh- und Radwegen

Die CDU-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011/12 in einem weiteren Haushaltsbegleitantrag für die kommende Stadtratssitzung eine überplanmäßige Mittelbereitstellung oder einen Nachtragshaushalt in den Bereichen der Straßenunterhaltung sowie der Geh- und Radwegsanierung. Fraktionsvorsitzender Michael Panse merkt diesbezüglich an: “Die Stadt hat aus den Fehlern des letzten Jahres nicht gelernt, denn der geplante Haushalt hält keine ausreichenden Mittel zur Umschichtung für den Straßenbau bereit. Wir reden von einer Summe von mindestens 2,6 Millionen Euro, die dann bis Mitte des Jahres schwerpunktmäßig für die Beseitigung von zahlreichen Winterschäden wie zum Beispiel Schlaglöchern genutzt werden sollte. Diese Mittel wären gegebenenfalls überplanmäßig bereit zustellen oder aus Steuermehreinnahmen der Stadt zu entnehmen.”

CDU-Fraktion diskutiert zur Zukunft des Flughafens

Flughafen Erfurt - als Tor zur Welt etablieren

Ein tragfähiges Zukunftskonzept, dass Land und Stadt mit ins Boot holt, soll die Entwicklung des Erfurter Flughafens stärken.

Auf der Veranstaltung der Mittelstandsvereinigung CDU Thüringen im Airport Hotel Erfurt wurde Vertretern der Thüringer Landesregierung, unter Ihnen Verkehrsminister Christian Carius und der Stadt Erfurt, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner und CDU Stadtrat, Jörg Kallenbach, die momentane, durchaus angespannte Situation des Erfurter Flughafens geschildert. Hauptproblem für die kommenden Jahre sah der Geschäftsführer des Airports Mathias Köhn in der Deckung der laufenden Kosten “Wir brauchen die Unterstützung der Stadt und vor allem des Freistaates, um wieder Konkurrenzfähig zu werden”.

Arbeitskreise Bau & Verkehr und Stadtentwicklung & Umwelt nehmen die Waagegasse genauer unter die Lupe

Die Mitglieder der CDU-Arbeitskreise Bau und Verkehr sowie Stadtentwicklung und Umwelt haben sich am Donnerstag, dem 24.02., den Weg hin zur Alten Synagoge genauer angeschaut. Denn die alte Waagegasse begrüßt den Besucher unter anderem mit Graffitis an den Wänden. “Das Erscheinungsbild ist wenig einladend.”, resümiert der Arbeitskreissprecher Jörg Kallenbach. “Vor allem wenn man bedenkt, dass dies der Weg hin zu einem Museum ist, dass internationale Bekanntheit erlangt hat.”

Entlastung des Bahnhoftunnels

Vorlage 0292/09 zur Sitzung des Stadtrates am 25. März 2009
Rede dazu von Jörg Kallenbach, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Jörg Kallenbach, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Höhere Schutz für Fußgänger in der Bahnhofsunterführung erreicht.

Nach nochmaliger intensiver Diskussion fand in der Stadtratssitzung am 25.03.09 der Antrag der CDU-Fraktion eine Mehrheit, nachdem Fahrradfahrer in der Bahnhofsunterführung absteigen sollen. Diese Entscheidung wird vor allem dem Schutz von Kindern und älteren Fußgängern in diesem intensiv genutzten Haltestellen und Gehwegbereich dienen, so der verkehrspolitische Sprecher J. Kallenbach.

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