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CDU-Fraktion drängt auf neue Fluglinien

Anlässlich eines Besuches der CDU-Stadtratsfraktion auf dem Erfurter Flughafen kam es zu einem intensiven Gedankenaustausch mit dem Geschäftsführer der Flughafen Erfurt GmbH, Herrn Hesse. Die Fraktionsmitglieder brachten den Wunsch zum Ausdruck zusätzliche Ziele in den Flugplan aufzunehmen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Aufsichtsrates der Flughafen Erfurt GmbH, Jörg Kallenbach sagte, dass die Thüringer auf neue Verbindungen zu den großen europäischen Metropolen warten, wie Amsterdam, London, Paris, Rom und Zürich. Diese Verbindungen würden nicht nur den Thüringern für Kurzurlaube nützen, sondern auch zusätzliche ausländischen Touristen nach Erfurt holen und den Geschäftsreiseverkehr erleichtern. Alle Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass zunächst eine Linienverbindung nach Amsterdam angestrebt werden soll.

CDU kritisiert Vorgehensweise der Stadtverwaltung

In einer Veranstaltung am 17.04.2007, zu der der Einzelhandelsverband des Freistaates Thüringen im Autohaus Glinike eingeladen hatte, erläutere der Amtsleiter der Bauverwaltung, Herr Kiermeier, die Entwürfe zur Einzelhandels-konzeption, zur Werbesatzung und die Handlungsrichtlinie zur Erteilung von gewerblichen Sondernutzungserlaubnissen.

An dieser Beratung nahmen auch CDU-Stadtratsmitglieder aus dem Ausschuss Wirtschaft und Arbeitmarkt teil. In einer umfangreichen Diskussion mußte die Bauverwaltung harte Kritik an den starren Festlegungen und bürokratischen Reglungen die in den Konzeptionen enthalten sind, hinnehmen. Jörg Schwäblein (CDU) forderte von der Verwaltung nicht nur den Abbau der bürokratischen Vorgaben, wie Vorgaben für Schaufenstergestaltung, Schriftform und -größe, sondern auch die Vorstellung der Entwürfe bei den Händlern, Gastronomen und der Verbände, sowie aller Betroffenen, deren Anhörung in den Ausschüssen, vor einer abschließenden Diskussion im Stadtrat.

In schwierigen Zeiten solide haushalten

Die Versuche der Bundesregierung, die Gemeindefinanzen grundlegend zu reformieren, sind gescheitert. Es besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. Die Schere zwischen kommunalen Einnahmen und Ausgaben von jährlich 10 Mrd. Euro geht weiter auseinander.

Die versprochene grundlegende Gemeindefinanzreform reduziert sich auf die Rücknahme der Erhöhung der Gewerbesteuerumlage, die nur auf massiven Druck der CDU erfolgte.

Die CDU Erfurt

kämpft trotz dieser schwierigen Situation dafür, dass die vielen freiwilligen, kulturellen und sportlichen Leistungen auf hohem Niveau beibehalten werden und für jedermann bezahlbar bleiben.
ist bemüht, die kommunalen Abgaben und Steuern auf einem niedrigen Niveau zu halten.

Die Stadtverwaltung als Dienstleister für Bürgerinnen und Bürger

Eine moderne Stadtverwaltung muss Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger sein. Sie hat das Wohl ihrer Bewohner und der Kommune im Blick zu haben und trägt Verantwortung dafür, Investitionen der Wirtschaft zu befördern, als auch dafür, das Engagement von Vereinen und Verbänden oder die Anliegen des einzelnen Bürgers ernst zu nehmen.

Die CDU Erfurt

setzt sich für eine moderne und effiziente Stadtverwaltung ein, welche bürgerfreundlich und transparent ihre Aufgaben wahrnimmt. Dabei muss eine ständige Evaluierung und Selbstkontrolle bei der Wahrnehmung der Verwaltungsaufgaben geschehen.
dringt zu Gunsten einer steten Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Stadt nachdrücklich darauf, dass sich die Stadtverwaltung als Dienstleister für Unternehmen versteht und konsequent danach handelt.

Den guten Ruf als Stadt des Sports erhalten

Erfurt hat einen guten Ruf als Stadt des Sports. Wir wollen, dass dieser Ruf erhalten bleibt. Neben dem Focus des Breitensports ist die Ausrichtung nationaler und internationaler Wettkämpfe von besonderer Bedeutung. Wir bekennen uns zum Olympiastützpunkt Thüringen und zur Unterstützung von Sportvereinen, die am überregionalen Wettspielbetrieb und Wettkampfsport teilnehmen.

Die CDU Erfurt

befürwortet die weitere Sanierung sowie den Ausbau kommunaler Sportstätten und setzt sich dafür ein, dass für den Schulsport ausreichend Sportanlagen zur Verfügung stehen.
will im Rahmen der Sportförderung besonders die Vereine unterstützen, die aktiv ein Sport- und Freizeitangebot für die Familie vorhalten.

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