Bauprojekte effizienter zum Ziel führen
Bau

Knapper Wohnungsmarkt und langsame Baugenehmigungsverfahren

Ende des vergangenen Jahres wandten sich verschiedene Bauträger in einem offenen Schreiben an den Erfurter Oberbürgermeister. Beklagt wurden darin die häufig langen Wartezeiten bis zur Genehmigung verschiedener Bauprojekte und mangelnde Kommunikation insbesondere unter den Ämtern, aber auch nach außen hin. Die Bauplanung verzögert sich immer öfter durch unübersichtliche und offensichtlich unvorteilhaft strukturierte verwaltungsinterne Prozesse. Darüber hinaus ist eine Auflagenlast von Sozialwohnraumquote bis Wandbegrünung immer wieder Grund für Verzögerungen und Verteuerungen. Trotz Zusagen des Erfurter Oberbürgermeisters habe sich an den Umständen leider wenig geändert.

Das Resultat sind erhebliche Mehrkosten für die Träger, die dem Bedarf an erschwinglichen Wohnraum in Erfurt so nur noch schwer nachkommen können. Bedenkt man die Knappheit an Wohnraum auf dem Erfurter Wohnungsmarkt besonders im mittleren Preissegment, erscheint der offensichtliche Überforderung der Behörden aus Sicht der Bürger, deren Dienstleister die Verwaltung ist, äußerst problematisch. Diese Entwicklung erweist sich nicht nur nachteilig auf dem Wohnungsmarkt, sondern für die Erfurter Wirtschaft insgesamt. Sowohl Familien, als auch Bau- und Planungsunternehmen fühlen sich somit aus Erfurt weggedrängt.

Am 10. Januar 2019 luden die für Bau- und Wirtschaftsfragen zuständigen Arbeitskreis der CDU-Fraktion unter der Leitung von Jörg Kallenbach zu einem offenen Dialog zwischen den Projektträgern und der Verwaltung, vertreten durch den Beigeordneten Alexander Hilge, ein. Die Angerissenen Punkte wurden hier sachlich angesprochen und konstruktiv-kritisch diskutiert. Einige deutliche Gemeinsamkeiten wurden für die vorgestellten Projekte offensichtlich: mangelnde Ämter Kommunikation, erhebliche zeitliche Verzögerungen sowie hohe Auflagen und Mehrkosten, sie sich am Ende auch nachteilig auf den Wohnraumsuchenden als Verbraucher auswirken.

Folgende Schlüsse konnten in der Sitzung gezogen werden, die zur Lösungsfindung notwendig erscheinen:

  • frühzeitiger Aufstellungsbeschluss für B-Pläne erforderlich
  • B-Planverfahren zeitlich straffen
  • Koordinierungsstelle für bessere Kommunikation und Informationen, z.B. Leitfaden (to-do-List) für welche Anträge, Unterlagen oder Gutachten vorzulegen sind
  • Bauherrn für die Meinungsbildung der Stadtverwaltung besser einbeziehen
  • Bestätigte Ausführungsplanung für Erschließungen als hinreichende Voraussetzung für Baugenehmigungen
  • Keine zusätzlichen Forderungen und Auflagen außerhalb des Erschließungsrahmens
  • Städtische Satzungen hinsichtlich Deregulierungsmöglichkeiten überprüfen
  • Befreiungen und Ausnahmeregelungen besser in den Blick nehmen
  • Planstellen bedarfsgerecht und zügig besetzen.
  • nötigenfalls externe Gutachter, z.B. für Brandschutz einschalten, um Verwaltung zu entlasten.
  • Stadtverwaltung als Dienstleister:
    - Nicht nur Anträge ablehnen, sondern konstruktiv genehmigungsfähige Lösungen aufzeigen
    - Mehr Respekt gegenüber Bauherren
    - Bessere Führungskultur und -qualität erforderlich.
  • generell: Wirtschafts- und Investitionsklima in Erfurt verbessern.

Hoffnung machen die aktuellen Meldungen über Alexander Hilge, der in den Medien vor allem bei der Bebauungsplanung, innerhalb der Stadtentwicklung für Beschleunigung appelliert.