Vertagte Maßnahmen: Investoren sind zum Warten gezwungen
Bau

Ausschussvorsitzender Kordon appelliert: Arbeitsfähigkeit erhalten!

Der CDU-Stadtrat und Super-Ausschussvorsitzende Dominik Kordon appelliert für mehr Verlässlichkeit in der Stadtpolitik. Es gibt bei vielen Entscheidungen berechtigten Gesprächsbedarf und alle Stadtratsvorlagen werden vorab im Ausschuss sehr ausführlich mit den Vorhabenträgern beraten. Gleichzeitig muss die Arbeitsfähigkeit im Blick behalten werden. Ständige Vertagungen oder kurzfristige Änderungsanträge gefährden das Vertrauen von Investoren in die Entscheidungsfähigkeit des Stadtrates.

Hintergrund:

Eine Vielzahl von Entscheidungsvorlagen für den Stadtrat wurde aufgrund von kurzfristigen Änderungsanträgen von der Tagesordnung zurückgenommen, vertagt und erneut in die Ausschüsse verwiesen. Maßnahmen wie das Parkhaus am Löbertor und weitere Projekt im Bereich Bau, Radverkehr und Verkehr im Allgemeinen wurden zurück in die Ausschüsse verwiesen. Damit droht eine Verzögerung von mehreren Monaten bei wichtige Bau- und Verkehrsprojekte in Erfurt bis die Vorlagen erneut durch den Ausschuss und Stadtrat beraten wurden.