Haushaltssicherung – der Biss in den sauren Apfel
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Sparen kann unter Umständen hart sein, erst recht wenn man ohnehin schon knapp bei Kasse ist. Man muss Abstriche machen und auf die eine oder andere liebgewonnene Errungenschaft verzichten – auch wenn es vielleicht schmerzlich ist. So verhält sich das auch mit dem Haushalt der Stadt. Mit einem Antrag, der zum Sparen und zu einer entsprechenden Haushaltsstruktur verpflichtet, hat sich die CDU-Fraktion am 15. Juli 2020 in den Stadtrat eingebracht.

Dass auch die Erfurter Stadtkasse ihre Engpässe hat, dürfte inzwischen bekannt sein. Aktuelle Steuerschätzungen sowie die Corona bedingten Einnahmeausfälle bzw. Mehrausgaben verschärfen die Situation. Schulen, Kindergärten und Straßen warten bereits lange auf ihre Sanierung. Das war auch schon vor Corona schwierig. Dass nun endlich ausreichend investiert werden kann, ist kaum noch absehbar.

Dennoch müssen die Schulen, Kindergärten und Straßen saniert bzw. neu gebaut werden. Deshalb muss sich die Stadtverwaltung darüber bewusst werden, dass Einsparungen nötig sind. Dazu soll der städtische Haushalt ab dem Jahr 2021 neu geordnet und strukturiert werden. Ja, es werden auch Abstriche nötig sein! Hierzu wiederum muss die Verwaltung genau abwägen und Prioritäten setzen, auch wenn es der berühmte Biss in den sauren Apfel ist.

"Die CDU-Fraktion hält eine Haushaltssicherung für dringend notwendig. Die desolate Haushaltssituation der Stadt kann nicht einfach so weiterlaufen. Im Moment ist nicht ersichtlich, welche Prioritäten die Stadtverwaltung setzen will. Die Dinge einfach so weiterlaufen zu lassen, ist keine Option. Will Erfurt als Kommune finanziell weiter handlungsfähig bleiben, wird die Verwaltung an Einsparungen nicht vorbei kommen", erklärt CDU-Finanzpolitiker Michael Panse.