2021 10 20 Defensionskaserne Buga Crop

Erfurt zieht wieder den Kürzeren

Michael Panse
Michael Panse

Das Land Thüringen möchte das entstandene Defizit der BUGA 2021 nun doch nicht ausgleichen. Das zeigt gleich zwei Probleme: Die Zusagen des Landes an die Stadt Erfurt erweisen sich immer wieder als leere Versprechen. Zudem schafft es Oberbürgermeister Bausewein nicht, Erfurter Interessen gegenüber dem Land durchzusetzen. Eine weitere BUGA ist unter diesen Vorzeichen in den nächsten Jahren nicht zu realisieren.

"Nachdem das Land das große Landesmuseum auf dem Petersberg hat platzen lassen, erweist sich nun die Zusage zur Übernahme des BUGA-Defizits als heiße Luft. Die Stadt Erfurt zieht beim Land regelmäßig den Kürzeren. Der Oberbürgermeister schafft es nicht, getätigte Zusagen des Landes auch einzutreiben. Die Absage des versprochenen Landesmuseums auf dem Petersberg und die Übernahme des BUGA-Defizits sind zwei Beispiele dafür", konstatiert Finanzpolitiker Michael Panse.

Am 08. März steht im Stadtrat die Entscheidung über die BUGA 2026 in Erfurt auf der Tagesordnung. Dass das Land den Zusagen für die letzte BUGA nicht nachkommen will, zeigt bereits wohin die Reise gehen wird.

Michael Panse erklärt weiter: "Eine BUGA 2026 in Erfurt wäre für die Stadt ein riesiger Personal- und Planungsaufwand, für den keine Kapazitäten bereitstehen. Das Verhalten des Landes zur vergangenen BUGA zeigt, dass die Stadt auch das finanzielle Risiko einer erneuten Gartenschau alleine tragen wird. Das ist den Erfurterinnen und Erfurtern nicht zuzumuten, während die Schulsanierung nur schleppend vorankommt."