
Die CDU-Fraktion begrüßt das Verbot einer propalästinensischen Kunstausstellung im PopUp-Store der Stadtverwaltung. Die Stadt handelt richtig, da politische Meinungsäußerungen wenig mit städtischer Wirtschaftsförderung und Existenzgründung haben.
„Der Sinn und Zweck des PopUp-Stores in der Marktstraße besteht nicht darin, Raum für politische Meinungsäußerung zu sein. Der Store wurde eingerichtet, damit Existenzgründer und lokale Händler ihre Geschäftsideen testen und präsentieren können. Der Oberbürgermeister hat mit dem Verbot dieser politischen Ausstellung in den Räumlichkeiten richtig gehandelt“, betont Stadtrat Michael Panse.
Im PopUp-Store sollte gestern eine Kunstausstellung stattfinden, die von propalästinensischen Aktivistengruppen organisiert wurde, unter anderen von „Jena für Palästina“, die das Israelische Vorgehen gegen die Hamas in Folge des verbrecherischen Überfalls vom 07. Oktober 2023 als „Genozid“ bezeichnet.
Michael Panse stellt klar: „In Erfurt darf es keinen Raum für Antisemitismus geben. Die Stadt steht an der Seite ihrer Partnerstadt Haifa in Israel. Das Verbot der Ausstellung ist auch aus diesem Grund richtig.“