Pressemitteilung
Bärwolff lässt Erfurt im Stau stehen
CDU-Fraktion fordert grundlegenden Kurswechsel im Dezernat für Bau und Verkehr
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat zeigt sich zunehmend besorgt über die sich zuspitzende Verkehrssituation in der Landeshauptstadt. „In ganz Erfurt herrscht Baustellenchaos. Es gibt kaum noch ein Vorankommen, egal ob mit dem Auto, Bus oder Fahrrad“, erklärt Stadtrat Juri Goldstein. Die Ursache sieht er nicht allein in der Menge der Baustellen, sondern im mangelhaften Baustellenmanagement des Bärwolff-Dezernates.
„Natürlich ist die Stadt nicht für jede Baustelle zuständig. Aber sie trägt die Verantwortung für einen funktionierenden Verkehrsfluss, gerade wenn Maßnahmen von unterschiedlichen Akteuren gleichzeitig stattfinden“, so Goldstein. Es fehlt dabei jede erkennbare Koordination: Umleitungen werden unzureichend ausgeschildert, Baustellen nicht abgestimmt, wichtige Verkehrsachsen zeitgleich gesperrt.
„Es kann nicht sein, dass man den Eindruck hat, in Erfurt plane jede Baustelle für sich allein und niemand hat das große Ganze im Blick“, stellt Goldstein fest. Die Verantwortung dafür liege beim zuständigen Dezernenten für Bau und Verkehr, Matthias Bärwolff (Linke). Seit Monaten weise die CDU-Fraktion auf die Notwendigkeit eines klaren Baustellen- und Verkehrsmanagements hin. „Wenn sich an der Arbeitsweise des Dezernats nichts ändert, ist ein Personalwechsel im Verkehrsdezernat unumgänglich“, so Goldstein weiter.
Dominik Kordon, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, ergänzt:
„Die aktuelle Verkehrssituation schadet nicht nur den Nerven der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch dem Wirtschaftsstandort Erfurt. Wer tagtäglich im Stau steht, verliert Zeit, Geld und Lebensqualität. Wir brauchen endlich eine vorausschauende Verkehrsplanung, die alle Verkehrsteilnehmer mitdenkt. Von Beginn an sollte an den Baustellen das geplante Ende mitgeteilt werden, das erhört die Transparenz.“
Herr Bärwolff und sein Dezernat sind jetzt gefordert, ein belastbares Baustellenkonzept mit klaren Zuständigkeiten, mehr Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit und endlich eine verantwortungsvolle Gesamtsteuerung aller Baumaßnahmen im Stadtgebiet zu entwickeln.